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Landtagswahlen

Neun Parteien zur Landtagswahl zugelassen

Erfurt (ddp-lth) Zur Thüringer Landtagswahl treten neun Parteien an. Neben CDU, Linken, SPD, Grünen und FDP wurden am Freitag vier weitere Parteien vom Landeswahlausschuss zugelassen. ... mehr

NPD laut Verfassungsschutz kampagnenfähig

Erfurt (ddp-lth) Der Verfassungsschutz schätzt die rechtsextreme NPD vor der Landtagswahl trotz finanzieller Probleme als kampagnenfähig ein. Offenbar werden die nach der Finanzaffäre der Partei noch vorhandenen Mittel zum Großteil auf Thüringen konzentriert, sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz am Freitag auf ddp-Anfrage. ... mehr

Sachsens Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung

Kamenz (ddp-lsc) Für die Landtagswahl am 30. August haben 17 Parteien Landeslisten eingereicht. Über deren Zulassung werde der Landeswahlausschuss heute in öffentlicher Sitzung in Kamenz entscheiden, teilte Landeswahlleiterin Schneider-Böttcher mit. ... mehr

Tillich wegen Angaben zu seiner DDR-Vita von 1999 weiter unter Druck

Dresden (ddp-lsc) Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl kommt die Affäre um den Umgang von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) mit seiner DDR-Vita nicht zur Ruhe. ... mehr

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010

Die nächste Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen finden am 9. Mai 2010 statt. Für diesen Termin gab das Landeskabinett am Dienstag grünes Licht, wie das Düsseldorfer Innenministerium mitteilte. ... mehr

NRW-Landtagswahl findet am 9 Mai 2010 statt

Düsseldorf (ddp-nrw) Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 9. Mai 2010 statt. Wie Innenminister Ingo Wolf (FDP) am Dienstag mitteilte, beschloss die schwarz-gelbe Landesregierung bei ihrer Kabinettssitzung in Düsseldorf diesen Termin. ... mehr