Das Konzept für ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus in Thüringen wird weiter ausgearbeitet. Zusammen mit dem Sozialministerium und den Landtagsfraktionen solle in einer Arbeitsgruppe bis zum Herbst 2010 eine erste Vorlage des Programms entstehen, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz am Montag in Erfurt. Mehr »
Die Polizei hat nach umfangreichen Ermittlungen mehrere Neonazi- Schmierereien in Görlitz aufgeklärt. Vier Tatverdächtige im Alter von 19 bis 24 Jahren, die Mitglieder der rechtsextremistischen Vereinigung «Boot Boys Görlitz» sein sollen, wurden ermittelt, wie die Polizei am Montag in Görlitz mitteilte. Mehr »
Dresden (apn) Das Verwaltungsgericht Dresden hat das von der Stadt verfügte Demonstrationsverbot für Rechtsextremisten am Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufgehoben. Mehr »
Der Berliner Landesverband der rechtsextremen NPD wählt einem Medienbericht zufolge am Samstag einen neuen Landesvorstand. Dazu hat die Partei laut «Berliner Morgenpost» (Freitagausgabe) in die Räume der NPD-Bundeszentrale an der Köpenicker Seelenbinderstraße eingeladen. Mehr »
Dresden (apn) Bei rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten sind in Sachsen seit der Wiedervereinigung zwölf Menschen ums Leben gekommen. Mehr »
Nach dem Brandanschlag auf das «Haus der Demokratie» in Zossen verlangt die CDU den Erhalt des Amtsgerichts und der Polizeiwache in der Stadt. Dabei stehe die rot-rote Landesregierung in der Verantwortung, sagten die Landtagsabgeordneten Sven Petke und Danny Eichelbaum am Donnerstag. Mehr »

Eine Woche nach dem vernichtenden Erdbeben erschütterte ein weiteres Beben die Region. …
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