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Berlin (ddp). Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will den Schilderwald im deutschen Straßenverkehr lichten und stößt bei seinen Plänen nicht nur auf Gegenliebe. Einem Zeitungsbericht zufolge will Tiefensee ab 1. Januar 2009 insgesamt 22 amtliche Verkehrszeichen, darunter auch viele Warnzeichen, abschaffen. Eine Sprecherin Tiefensees bestätigte am Freitag in Berlin entsprechende Pläne, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Viele Experten sehen indes die Verkehrssicherheit gefährdet.
Wie die «Bild»-Zeitung (Freitagausgabe) berichtete, sollen 22 Verkehrszeichen komplett aus der Straßenverkehrsordnung gestrichen werden. Darunter seien unter anderem die Warnschilder vor Steinschlag, Rollsplitt und Schotter, Flugbetrieb, Schnee- und Eisglätte, vor einem Fußgängerüberweg oder Bahnübergang und vor Flugbetrieb. Daneben sähen die Pläne auch die Streichung von Hinweisschildern für Hotels oder Gasthäuser an Autobahnen oder für Wandererparkplätze vor.
Die Maßnahme betrifft die Straßenverkehrsordnung und ist in Zusammenarbeit mit den Ländern in Arbeitsgruppen erarbeitet worden, bestätigte eine Sprecherin Tiefensees. Die Vorschläge seien derzeit in der Anhörung und Stellungnahmen der Länder lägen vor. Jetzt werde geschaut, welche Zeichen gestrichen und welche erhalten werden. Das Ministerium hofft, dass die Neuregelung 2009 inkrafttreten kann.
Der ADAC lobte die Pläne Tiefensees grundsätzlich. «Er ist der erste Minister, der sich damit beschäftigt», sagte ADAC-Experte Thomas Hessling. Mit 600 Zeichen in der Straßenverkehrsordnung stehe Deutschland weltweit an der Spitze. Die schätzungsweise 20 Millionen Verkehrsschilder auf deutschen Straßen seien Ausdruck einer unvergleichlichen «Regelungswut». «Wir haben in Versuchen festgestellt, dass mindestens ein Drittel dieser Schilder überflüssig ist», sagte Hessling. Zudem koste das Aufstellen eines Verkehrsschildes rund 300 Euro.
Im Detail gab es allerdings auch Kritik vom ADAC. Viele Schilder von Tiefensees Streichliste, wie die Warnungen vor Rollsplitt, Bahnübergängen, Eis und Schnee oder Flugbetrieb hätten durchaus ihre Berechtigung und dienten der Verkehrssicherheit. «Diese Schilder sind unabdingbar», betonte Hessling. Andere Zeichen mit gastronomischen Hinweisen hätten sich «überlebt» und seien durchaus verzichtbar. Abbaupotenzial sieht der ADAC im Schilderwald vor allem dort, wo Hinweise «doppelt und dreifach» gegeben würden.
Der Automobilclub von Deutschland (AvD) sprach von einem «guten Anfang». «Wir haben in Deutschland einen komplizierten Schilderwald», sagte AvD-Sprecher Dirk Eickmeyer. Studien hätten immer wieder gezeigt, dass Autofahrer gar nicht in der Lage seien, alles wahrzunehmen. Die Abschaffung von Schildern müsse allerdings noch weitergehen.
Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich für eine Reduzierung der Schilder aus. «Das darf aber nicht auf Kosten der Verkehrssicherheit gehen», sagte Herrman dem «Münchner Merkur») hegte Zweifel, «ob die ministerielle Schilderdemontage am Ende gelingt». Grundsätzlich sei dies Aufgabe der örtlichen Straßenverkehrsbehörden, teilte der Verband mit. Sie hätten nach Inaugenscheinnahme der Gegebenheiten darüber zu befinden, ob ein Verkehrszeichen entbehrlich ist.
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