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Politologe Weigl: Bayerns SPD macht auf Zweckoptimismus

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ddp - Freitag, 4. Juli, 04:41 Uhr

München (ddp). Das Gerede der SPD von einer Regierungsübernahme in Bayern nach der Landtagswahl im Herbst ist nach Ansicht des Münchner Politikwissenschaftlers Michael Weigl «Zweckoptimismus». Wenn Spitzenkandidat Franz Maget sage, dass er Ministerpräsident werden wolle, gehe es ihm «wohl vor allem darum, die eigenen Anhänger zu mobilisieren - und das ist schwierig genug», sagte Weigl, der am Centrum für angewandte Politikforschung arbeitet, im ddp-Interview in München.

Selbst falls die SPD ihr Ziel von 25 Prozent der Wählerstimmen erreichen sollte, «könnte sie damit nur schwer den Ministerpräsidenten stellen». Eine Koalition aller Anderen gegen die CSU hält Weigl für höchst unwahrscheinlich: «Das ist kaum machbar. Die FDP hat ja auch schon abgesagt. Und auch inhaltlich wäre so ein Viererbündnis aus SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern nicht sehr stabil.»

SPD-Forderungen wie Mindestlohn und Reichensteuer seien nicht kompatibel mit der FDP. «Wir haben eine traditionell linke SPD in Bayern», sagte Weigl. Er rechne daher damit, dass die FDP mit der CSU eine Koalition bilden werde, falls die Christsozialen tatsächlich ihre Mehrheit verlieren sollten.

Die SPD befinde sich trotz der Querelen in der CSU in einer schwierigen Lage. «Sie ist schon seit vielen Jahren ratlos. Sie hat keine Erklärung dafür, warum sie nicht von der Schwäche der CSU profitiert und warum sie die Wähler nicht erreicht», sagte Weigl. Die Sozialdemokraten seien gefangen in einer «Oppositionslethargie, die Maget nun versucht, abzuschütteln». Deshalb erwartet Weigl auch, dass der SPD-Parteitag am Samstag in Weiden in der Oberpfalz ganz im Zeichen der Eigenmotivation stehen wird. Bei dem Treffen will die SPD ihr Landtagswahlprogramm verabschieden, das sie selbst «Regierungsprogramm» nennt.

(ddp)