Krautscheid rechnet nicht mit schneller Einigung zu Staatsvertrag

ddp - Freitag, 16. Mai, 12:28 Uhr

Düsseldorf (ddp-nrw). Der NRW-Landesminister für Medien, Andreas Krautscheid (CDU), rechnet nicht mit einer schnellen Einigung der Bundesländer über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Er sei skeptisch, ob man die zahlreichen Detailfragen bis zur Ministerpräsidenten-Konferenz im Juni klären könne, sagte Krautscheid am Freitag in einer medienpolitischen Debatte des Düsseldorfer Landtags.

Knackpunkt in dem Vertrag sind vor allem die Art und Breite der Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender, die vor allem bei Verlagen und dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) umstritten sind. Der Vertrag soll nach den bisherigen Planungen am 1. Januar 2009 in Kraft treten.

(ddp)

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