Bundesregierung weist Bericht über Dienstwagenflotte zurück

Berlin (ddp). Die Bundesregierung wehrt sich gegen eine Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Schadstoffausstoß der Dienstwagen von Ministern. Mehrere Ministeriumssprecher wiesen am Freitag darauf hin, dass Minister mittlerweile verbrauchsärmere Dienstwagen hätten als von der Umwelthilfe dargestellt.

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte, es würden in jedem Ministerium Alternativen geprüft, um den Schadstoffausstoß zu senken. Zudem führe die Fixierung auf einzelne Fahrzeuge in die «populistische Irre», weil nicht der gesamte Fuhrpark der Ministerien berücksichtige werde. Amtsgeschäfte könnten Minister «nicht mit Rikscha oder Sänfte» ausüben. Steg verwies darüber hinaus auf besondere Sicherheitsanforderungen für die Wagen der Bundeskanzlerin, aber auch der Ressortchefs für Äußeres, Inneres, Verteidigung und Finanzen. Diese hatte die Umwelthilfe allerdings auch außen vor gelassen.

Nach Angaben von Steg werden die Autos für die Minister und Spitzenbeamte in der Regel für 12, mitunter auch für 18 oder 24 Monate geleast. Es gebe eine ständige Fluktuation. Bei der Beschaffung gebe es Vorgaben für Größen und Preise, nicht aber für die Fahrzeugtypen. Es sei aber «guter Brauch», auf deutsche Autos zu setzen, die schließlich «Premiumprodukte» seien. Allerdings würden Polizeistaffeln nicht mehr wie zu Zeiten von Konrad Adenauer von einem Porsche-Sportwagen angeführt.

(ddp)

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