SPD stoppt Schavan

Düsseldorf (ddp). In der großen Koalition bahnt sich offenbar ein Streit um die Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) an. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Jörg Tauss, sagte der «Rheinischen Post» (Samstagausgabe): «Eine ersatzlose Aufhebung des Gesetzes wollen wir definitiv nicht.» Noch vor der Sommerpause sei deshalb ein Gespräch mit Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) verabredet. Seine Partei wolle die verbliebenen Kompetenzen des Bundes erhalten. Dazu zählen seit der Föderalimusreform nur noch die Zulassung zu den Hochschulen und die Abschlüsse. Schavan will auch diese letzten Zuständigkeiten an die Länder abgeben.

Das Bundeskabinett hatte die Aufhebung des HRG bereits im Mai 2007 beschlossen. Zum 1. Oktober 2008 sollte das Gesetz außer Kraft treten. Aufgrund von Kritik in der Anhörung wurde die Frist bereits auf den 1. April 2009 verschoben.

(ddp)

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