Bundestag beschließt Rentenerhöhung um 1,1 Prozent

Berlin (ddp). Die 20 Millionen Rentner in Deutschland erhalten ab 1. Juli 1,1 Prozent höhere Altersbezüge. Mit den Stimmen der großen Koalition beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin erwartungsgemäß die außerplanmäßige Rentenanhebung. Ursprünglich war eine Steigerung von lediglich 0,46 Prozent vorgesehen.

Die große Koalition hatte jedoch beschlossen, die Renten 2008 und 2009 stärker zu erhöhen, als dies nach bisheriger Rechtslage möglich wäre. Dazu wird der Riester-Faktor in der Rentenformel ausgesetzt, der die Erhöhung dämpfen würde. Die ausgesetzten Stufen der «Riestertreppe» sollen 2012 und 2013 nachgeholt werden.

Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums erhält ein Rentner in Westdeutschland damit bei 45 Beitragsjahren mit durchschnittlichen Rentenversicherungsbeiträgen 13,05 Euro mehr im Monat. Ohne die Maßnahme wären es knapp 5,44 Euro gewesen. 2009 sei Modellrechnungen zufolge zudem eine Erhöhung der Renten um rund zwei Prozent möglich.

Die Rentenbeiträge sollen den Koalitionsplänen zufolge 2012 von derzeit 19,9 Prozent der Bruttoeinkommen auf 19,5 Prozent sinken. 2013 soll der Satz bei 19,1 Prozent liegen.

Der Bundesrat wird sich voraussichtlich am 13. Juni mit der Vorlage befassen. Das Gesetz zur Rentenanpassung 2008 bedarf jedoch nicht der Zustimmung der Länderkammer.

(ddp)

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