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SPD-Spitze will K-Frage erst Ende September klären

AP - Montag, 12. Mai, 10:43 Uhr

Berlin/Leipzig (AP) SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, haben laut einem Zeitungsbericht verabredet, eine Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten für 2009 erst nach der bayerischen Landtagswahl am 28. September 2008 konkret zu diskutieren. Nach Informationen der «Leipziger Volkszeitung» (Dienstagausgabe) sind sich beide einig, dass das Abschneiden der CSU sowie die damit verbundenen Folgen für die Union mit berücksichtigt werden sollten, wenn man Kanzlerin Angela Merkel herausfordert.

Steinmeier hat laut «LVZ» nach Informationen aus Parteikreisen zuvor in internen Beratungen unter anderem mit Finanzminister Peer Steinbrück, aber auch gegenüber dem früheren Vorsitzenden Franz Müntefering zu erkennen gegeben, er wolle nicht «als von Beck gerufener» Kanzlerkandidat antreten.

Dem Bericht zufolge teilten Steinmeier und Beck bei einem Treffen ausdrücklich die Einschätzung, dass es sich die SPD nicht leisten dürfe, ihren Kandidaten in einer Zeit zu benennen, in der die Partei allgemein als in der Defensive gesehen werde. Steinmeier habe danach gegenüber Vertrauten eingeräumt, sollte er demnächst als Kanzlerkandidat nach vorn gedrängt werden, dann «schlägt das Umfragetief voll zu» und treffe auch ihn.

Bis Herbst, mit dem Nürnberger Funktionärstreffen am 31. Mai, der Positionierung über die Sommerferien und einer sich zuspitzenden Debatte innerhalb der Union müsse die SPD deshalb «durch absolutes Team-Spiel» den Nachweis eigener Kraft entwickeln. Eine SPD-Sprecherin wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern.

Streit über «K-Frage» flammt immer wieder auf

Beck und Steinmeier hatten zuletzt am Mittwoch Berichte dementiert, dass bereits eine Entscheidung für den Außenminister gefallen sei. Damit versuchten sie, die Diskussion über die «K-Frage» zu bremsen, die seit Wochen immer wieder aufflammt und auch die kommenden Monate bestimmen dürfte. Beck hatte im April erklärt, er wolle die K-Frage bis Ende des Jahres klären. Er will nach eigenen Worten die SPD nicht zu früh auf einen Kandidaten festlegen, weil dieser sonst «verheizt» würde. Er verweist auf die verlorene Bundestagswahl von Kanzlerkandidat Johannes Rau 1987.

In jüngster Zeit hat Beck sich lobend über den Vizekanzler und Vizeparteichef Steinmeier geäußert. Er halte den Außenminister für einen Mann, der Wahlen gewinnen könne. Tatsächlich kandidiert hat Steinmeier aber noch nie. 2009 will er sich erstmals in Brandenburg um ein Bundestagsmandat bewerben.

Umfragen zeigen Steinmeier bei einer Kanzlerkandidatur 2009 aussichtsreicher als Beck. Der Außenminister lag zuletzt nach Merkel auf Platz zwei der am meisten geschätzten Politiker und war damit beliebtester Sozialdemokrat. Beck war hingegen zuletzt in Umfragen abgestürzt.