SPD fordert Klarheit zu Bundeswehrmandat

Berlin (dpa) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) klare Aussagen zum künftigen Afghanistan-Mandat der Bundeswehr verlangt. Diesen Artikel weiter lesen

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Guttenberg müsse seine Pläne für das weitere Mandat bald vorlegen und dürfe damit nicht bis zu der geplanten Afghanistan-Konferenz warten, sagte Arnold der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung».

«Es wäre unverantwortlich, wegen mangelnder personeller Möglichkeiten in Kundus weitere Risiken in Kauf zu nehmen», sagte Arnold. In der Region finden seit Monaten heftige Kämpfe statt. Der SPD-Politiker fügte hinzu: «Wenn die Bundesregierung meint, dass es ein Defizit gibt, dann muss sie jetzt einen Vorschlag unterbreiten.» Das aktuelle Mandat der Bundeswehr mit einer Obergrenze von 4500 Soldaten läuft im Dezember aus.

Guttenberg hatte angekündigt, rasch eine internationale Afghanistan-Konferenz einzuberufen. Diese müsse «sehr klare Ziele» und auch klare Zeitvorgaben setzen. Der Minister schloss zugleich nicht aus, weitere Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch zu entsenden.