Esslingen/Hamburg (dpa) - Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will sich vor dem Parteitag Ende kommender Woche in Dresden nach eigenen Worten nicht auf Kosten der bisherigen Parteispitze profilieren. Diesen Artikel weiter lesen
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Wenn sich er und die voraussichtliche Generalsekretärin Andrea Nahles kritisch äußerten, heiße es gleich, sie zeigten mit dem Finger auf die frühere Führung. «Das ist nicht unsere Absicht», sagte Gabriel am Samstag bei einer Konferenz der baden-württembergischen SPD-Ortsvereine in Esslingen bei Stuttgart. Zwar sei er auch als Minister und Mitglied des Parteivorstandes nicht mit allem einverstanden gewesen, was die SPD in der Regierung umgesetzt habe. «Ich fühle mich aber mitverantwortlich auch für die Dinge, die wir falsch gemacht haben.»
Zugleich geht das zukünftige SPD-Führungsduo auf Distanz zum Politikstil seiner Vorgänger. «Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen», sagte Gabriel in einem Gespräch mit dem Magazin «Der Spiegel». Man dürfe «nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen». Nahles kritisierte im Interview, in den Augen der Wähler habe die SPD ihr «Herz verloren». «In unserer Regierungsrhetorik haben wir uns ständig gerechtfertigt, statt mehr auf die Menschen einzugehen», sagte sie. Gabriel und Nahles stellen sich beim SPD- Parteitag (13. bis 15. November) in Dresden zur Wahl.
Nach etlichen Regionalkonferenzen und der Begegnung mit bisher rund 5000 Parteifreunden verspürt Gaberiel nach eigenen Angaben den «unbändigen Willen», nach vorne zu blicken. «Es war bei weitem nicht alles falsch, was war», sagte Gabriel dem Berliner «Tagesspiegel». Die in der Partei bis heute umstrittene Agenda 2010 habe Milliarden Euro für die Ganztagsschulen gebracht und den Menschen mit geringen oder durchschnittlichen Einkommen eine Senkung des Eingangssteuersatzes gebracht. Auch für das Nein zum Irakkrieg sei er dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem scheidenden Parteichef Franz Müntefering und dem heutigen Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier dankbar.
Der designierte SPD-Bundesvize Olaf Scholz fordert in Dresden eine intensive Auseinandersetzung mit dem miserablen Ergebnis der Bundestagswahl von Ende September. Es müsse eine Aufarbeitung geben, die auch eine Analyse von elf Jahren SPD-Regierungsbeteiligung beinhalte, sagte der frühere Bundesarbeitsminister der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Der Bundesparteitag ist der Beginn dieses Prozesses», betonte der 51-Jährige, der am Freitag mit 94 Prozent Zustimmung zum neuen SPD-Chef in Hamburg gewählt worden war.
Andrea Nahles kritisierte im «Spiegel»-Interview indirekt auch den ehemaligen Parteichef Gerhard Schröder und den scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering: «In den vergangenen Jahren hat es bei uns eine Art Kündigungskultur gegeben. Wenn einem an der Spitze etwas nicht gepasst hat, hat er eben gekündigt oder damit gedroht. Damit muss Schluss sein. Als Vorsitzender muss man gewinnen wollen, aber auch mal verlieren können.»
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