SPD wählt neue Spitze und berät über Kurs Diesen Artikel weiter lesen
Dresden (dpa) - Knapp sieben Wochen nach ihrem Wahldebakel erneuert die SPD auf einem Bundesparteitag ihre Spitze und berät über den künftigen Kurs. Eröffnet wird der dreitägige Kongress heute in Dresden mit einer Rede des scheidenden SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Daran schließt sich eine längere Aussprache der 525 Delegierten über die Ursachen der Wahlniederlage an. Anschließend wird der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eine Grundsatzrede halten.
Wirtschaftsweise kritisieren Regierung scharf
Berlin (dpa) - Die fünf Wirtschaftsweisen gehen mit den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Koalition hart ins Gericht. Angesichts der großen Haushaltslöcher seien Entlastungen, die nicht gegenfinanziert würden, mit einer seriösen Finanzpolitik nicht vereinbar, heißt es laut «Süddeutscher Zeitung» im Jahresgutachten des Sachverständigenrats. Wachstum allein löse die Probleme ohnehin nicht. Deshalb müsse von 2011 an strikt gespart werden. Das Gutachten wird Kanzlerin Angela Merkel heute in Berlin überreicht.
Guttenberg will kein «kühles Soldatentum»
Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will eine Bundeswehr, deren Soldaten auf Gefühle achten. Im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif sagte er am Abend vor mehreren hundert Soldaten, in ihrem Beruf gehe es eben nicht nur darum, «kühl dem Soldatentum als solches nachzugehen». Zu Guttenberg hatte zuvor mit Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan ein im Camp errichtetes Ehrenmal für die im Afghanistan-Einsatz gefallenen Soldaten besucht.
Todesschütze von Fort Hood wegen Mordes angeklagt
Washington (dpa) - Eine Woche nach dem Amoklauf von Fort Hood ist der Todesschütze Nidal Malik Hasan wegen 13-fachen vorsätzlichen Mordes angeklagt worden. Das teilte ein militärischer Ermittler auf dem texanischen Stützpunkt mit. Hasan soll vor ein Militärgericht gestellt werden. Der 39-jährige muslimische Militärpsychiater und Major hatte zwölf Soldaten und einen Zivilisten erschossen sowie 42 Menschen verletzt. Über Hasans Motiv herrscht weiterhin Unklarheit.
Iran-Verbindungen: USA nehmen Moscheen ins Visier
Washington (dpa) - Die US-Behörden gehen gegen eine muslimische Stiftung in New York vor, die im Dienst der iranischen Führung stehen soll. Wie die zuständige Bezirksstaatsanwaltschaft mitteilte, will die US-Regierung einen Wolkenkratzer in Manhattan sowie andere Vermögenswerte der Alavi Foundation beschlagnahmen lassen. Dazu gehören dem US-Justizministerium zufolge Grundstücke und Immobilien in New York, Maryland, Virginia, Texas und Kalifornien. Nach Medienberichten handelt es sich dabei auch um vier Moscheen.
Mindestens vier Tote bei Explosion in Peshawar
Islamabad (dpa) - Bei einer schweren Explosion in der nordwest- pakistanischen Stadt Peshawar sind am Freitagmorgen mindestens vier Menschen getötet worden. Nach Angaben der Behörden handelte es sich vermutlich um einen Anschlag mit einer Autobombe. Der Sprengsatz sei vor einem Gebäude des pakistanischen Geheimdienstes explodiert. Im Nordwesten Pakistans sind in den vergangenen Tagen mehrfach Anschläge verübt worden. Erst am Dienstag waren bei einem Selbstmordanschlag 32 Menschen getötet worden.
Flusspferde töten Krokodil