Köln (dpa) - Die SPD hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, zum NATO-Bericht über mögliche Fehler des deutschen Oberst beim Luftangriff auf zwei Tankwagen in Afghanistan Stellung zu nehmen. Diesen Artikel weiter lesen
Ähnliche Fotos/Videos
«Das muss auf der politischen Ebene diskutiert werden und nicht durch den Generalinspekteur», sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, dem «Kölner Stadt-Anzeiger».
Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hatte nach einer ersten Auswertung der NATO-Untersuchung betont, er habe keinen Grund daran zu zweifeln, dass der Kommandeur des Wiederaufbauteams in Kundus, Oberst Georg Klein, und die deutschen Soldaten militärisch angemessen gehandelt haben.
Arnold sagte nun: «Die Militärs haben ihre Aufgaben mit dem Bericht erledigt. Insofern hat es mich sehr überrascht, dass der Generalinspekteur einen NATO-Bericht interpretiert. Ich habe insgesamt den Eindruck, es soll nach wie vor abgewiegelt werden.» Aus dem verständlichen Versuch, Klein in Schutz zu nehmen, «kann nicht resultieren, dass man Fehler, die gemacht wurden, nicht offen benennt», betonte Arnold.
Nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» weist der NATO-Bericht auf klare Fehler in der deutschen Operationsführung hin. Klein habe sich nicht an das Standard-Einsatzverfahren gehalten. SPD und Grüne fordern eine schnelle Einsicht in den geheim gehaltenen Bericht. «Das Parlament muss zeitnah und ohne Verzögerung unterrichtet werden», sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin dem «Tagesspiegel» (Montag). Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der dpa am Sonntag, damit sei Anfang der Woche zu rechnen.
US-Kampfjets hatten am 4. September auf Anforderung von Klein zwei von den Taliban gekaperte Tanklastzüge bombardiert. Klein hatte befürchtet, dass die Lastzüge als Bomben gegen die Bundeswehr genutzt werden könnten. Unter Berufung auf die NATO erklärte das Verteidigungsministerium, die genaue Zahl der Opfer sei nicht zu ermitteln. Die Zahl der Toten und Verletzten liege zwischen 17 und 142, darunter seien 30 bis 40 Zivilisten.
Berlin (dpa) - Die Wirtschaftskrise verleitet viele deutsche Firmen nach Einschätzung von Transparency zu mehr Korruption. «Gerade im Mittelstand wächst ...
Flusspferde töten Krokodil