Einigung in Honduras - Clinton begrüßt Abkommen

Tegucigalpa (dpa) - Durchbruch in Honduras. Vier Monate nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya haben sich die Konfliktparteien auf ein Abkommen zur Beilegung der Krise geeinigt. Diesen Artikel weiter lesen

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Demnach soll das Parlament über eine Wiedereinsetzung des Ende Juni entmachteten Präsidenten entscheiden. Zuvor soll es noch die Meinung des Obersten Gerichtshofs hören. Die Präsidentenwahl soll wie vorgesehen am 29. November stattfinden.

Die USA, die in der Krise auf Seiten des gestürzten linksgerichteten Präsidenten gestanden hatten, kündigten bereits an, diese Wahl anzuerkennen. US-Außenministerin Hillary Clinton begrüßte die Einigung: «Ich möchte sowohl dem honduranischen Volk als auch Präsident Zelaya und Herrn Micheletti zu diesem historischen Abkommen gratulieren», sagte Clinton bei einem Besuch in Pakistan.

Nach Angaben der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterzeichneten Delegationen des Interimspräsidenten Roberto Micheletti und Zelayas am Donnerstagabend in Tegucigalpa das Abkommen. Nach Worten Michelettis umfasst es die Bildung einer Regierung der nationalen Aussöhnung. Zelaya äußerte sich zufrieden über das Abkommen.

Eine sogenannte Wahrheitskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen, als Zelaya abgesetzt worden ist. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. Micheletti sprach von einem erheblichen Zugeständnis seiner Regierung.

Zelaya war am 28. Juni gestürzt und außer Landes gebracht worden. Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, die Verfassung gebrochen und über ein Referendum einen Verbleib im Präsidentenamt angestrebt zu haben. Das Oberste Gericht, aber auch der Kongress und die meisten Parteien hatten das Referendum damals als illegal bezeichnet. Vor einigen Wochen war Zelaya heimlich nach Honduras zurückgekehrt und hatte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden. Unklar blieb, ob er sie nun bald verlassen kann.