Berlin (dpa) - Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat Fehler im Bundestagswahlkampf eingeräumt. Die schlimme Niederlage seiner Partei sei «teils selbst verschuldet» gewesen, sagte er am Mittwochabend in Berlin in einer Rede zum 40. Jahrestag der Wahl von Willy Brandt zum Bundeskanzler. Diesen Artikel weiter lesen
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Zum anderen führte Müntefering das Wahldesaster darauf zurück, dass der «Zug der Zeit in eine andere Richtung» gefahren sei. Der 69-Jährige, der sein Amt in knapp drei Wochen auf dem Parteitag in Dresden an Sigmar Gabriel abgibt, zeigte sich fest davon überzeugt, dass die SPD wieder an Stärke gewinnen wird. «Siege gelten in der Demokratie auf Zeit, Niederlagen auch», sagte er laut dem vorab veröffentlichten Redemanuskript.
Seine Parteifreunde rief er im Schöneberger Rathaus auf, im Sinne von Willy Brandt unbeirrt für den Fortschritt in der Gesellschaft zu kämpfen. Dabei dürfe die SPD aber ihre politischen Positionen nicht nur danach ausrichten, was «die Leute gerade hören» wollten: «Das Richtige zum Erwünschten machen, das ist die politische Kunst.»
Auch Brandt habe etwa in der Ostpolitik für seine Überzeugungen gekämpft, als dieser Kurs noch nicht populär gewesen sei. Wie damals müsse die SPD nun daran gehen, die vom ersten SPD-Nachkriegskanzler propagierte Forderung «Mehr Demokratie wagen» voranzutreiben. Dazu gehören nach Münteferings Worten auch Volksentscheide auf Bundesebene.
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