Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" im kommenden Jahr mit einem Defizit von 17,8 Milliarden Euro. Dabei werde sich wegen eines Anstiegs der Ausgaben um voraussichtlich fünf Milliarden Euro die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter vergrößern, hieß es unter Berufung auf den Entwurf für den Haushaltsplan der BA, der am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll. Erforderlich sei daher ein Zuschuss oder Darlehen des Bundes von 16 Milliarden Euro. Diesen Artikel weiter lesen
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Ursache für die zusätzlichen Ausgaben ist demnach in erster Linie ein Kostenanstieg beim Arbeitslosengeld I wegen des erwarteten Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Die Aufwendungen hierfür dürften mit 22,5 Milliarden Euro etwa 4,8 Milliarden Euro höher liegen als 2009. Die Zahl der Arbeitslosen wird dabei laut "Spiegel" im Jahresdurchschnitt mit 4,1 Millionen veranschlagt. Dagegen dürften die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld wegen der künftig wieder geringeren Zahl von Leistungsemfängern auf rund drei Milliarden Euro sinken.
Insgesamt rechnet die BA dem Bericht zufolge mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro bei Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro. Von dem Defizit könnten nur rund 1,8 Milliarden Euro aus eigenen Rücklagen abgedeckt werden. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", heißt es laut "Spiegel" in dem Etatentwurf der BA. Bei ihren Berechnungen geht die BA gemäß der Prognose der Bundesregierung von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent aus.
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