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Bindendes Klima-Abkommen in Kopenhagen rückt in weite Ferne

Mit der Unterzeichnung eines rechtlich verpflichtenden Klimaschutz-Abkommens beim Kopenhagener Klima-Gipfel im Dezember wird in den Delegationen offenbar nicht mehr gerechnet. Die Beschlüsse von Kopenhagen könnten die Form einer "politischen Erklärung" annehmen, sagten Beobachter am Freitag, dem letzten Tag einer Vorbereitungskonferenz in Barcelona. Erwogen werde derzeit ein "Beschluss" der an der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel (UNFCC) beteiligten Staaten. Ein solcher Beschluss hätte eine politische Bindungswirkung, zumal bei einer Annahme durch die Staats- und Regierungschefs, sei jedoch keine rechtliche Verpflichtung. Daher müsse er auch nicht von den jeweiligen Länderparlamenten gebilligt werden.

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