In Honduras sind die Hoffnungen auf ein baldiges Ende der seit Ende Juni anhaltenden Staatskrise vorerst zerplatzt. Putschpräsident Roberto Micheletti setzte in der Nacht eine neue Regierung ein, der keine von dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ernannten Vertreter angehören. Zelaya hatte sich geweigert, Minister in die Regierung zu entsenden, wenn er nicht zuvor wieder in sein Amt eingesetzt wird. Diesen Artikel weiter lesen
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Das vor einer Woche beschlossene Abkommen zur Beendigung der Staatskrise sei nicht eingehalten worden, sagte Zelayas Mitarbeiter Jorge Arturo Reina. Schuld daran sei Micheletti. Außerdem habe das Parlament nicht getagt, um Zelaya vorläufig wieder ins Amt einzusetzen. Zelaya selbst sagte Radio Globo, er habe sich "entschieden, dieses Theater von Herrn Micheletti nicht mehr mitzumachen". Jetzt müsse die internationale Staatengemeinschaft über neue Maßnahmen nachdenken. Gleichzeitig rief er seine Anhänger auf, keine Gewalt anzuwenden.
Die Ende Oktober unterzeichnete Vereinbarung sieht Zelayas Rückkehr in das Präsidentenamt bis zum Amtsantritt eines neuen Staatschefs vor, der Ende November gewählt werden soll und dessen Mandat Ende Januar 2010 beginnen würde. Zelaya-Berater Rasel Tome hatte angekündigt, Zelaya werde sich nicht an der neuen Regierung beteiligen, solange ihn das Parlament nicht wieder in sein Amt eingesetzt habe. "Wenn es keinen Präsidenten gibt, wer soll sie (die Minister) dann vereidigen?", fragte er.
Micheletti verkündete die Einsetzung der neuen Regierung zehn Minuten vor Mitternacht (06.50 Uhr MEZ) und damit kurz vor dem Ablaufen der in dem Abkommen vereinbarten Frist in einer Fernsehansprache. Er sei stolz, die Frist eingehalten zu haben und eine "Regierung der Einheit und Versöhnung" präsentieren zu können. Zuvor war Michelettis bisheriges Übergangskabinett zurückgetreten. Micheletti nannte nicht die Namen der neuen Kabinettsmitglieder und ließ die Möglichkeit offen, dass von Zelaya ernannte Minister nachträglich der Regierung beitreten könnten.
Zelaya war Ende Juni entmachtet und vom Militär außer Landes gebracht worden. Ende September kehrte er heimlich in seine Heimat zurück und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa fest. Auslöser für den Putsch war ein von ihm gegen den Willen des Verfassungsgerichts geplantes Referendum zur Änderung der Verfassung, die ihm die Kandidatur für eine weitere Amtszeit verweigert.
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