Die öffentlichen Haushalte in Deutschland nehmen 2009 und 2010 insgesamt 1,2 Milliarden Euro weniger ein als bislang in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Nach der , die in Berlin veröffentlicht wurde, beträgt die Abweichung von der Schätzung in beiden Jahren jeweils minus 0,6 Milliarden Euro. Diesen Artikel weiter lesen
Zu Buche schlagen dabei Mindereinnahmen der Länder und Kommunen von insgesamt vier Milliarden Euro; für den Bund ergibt sich dagegen eine Einnahmeabweichung nach oben von insgesamt 2,4 Milliarden Euro. Die verbleibende Differenz ergibt sich aus Änderungen bei den Abführungen an die EU.
Insgesamt sagen die Schätzer für 2009 nur noch Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte von 524,1 Milliarden Euro voraus, drei Milliarden Euro weniger als noch im Mai veranschlagt. Davon entfallen aber 2,4 Milliarden Euro auf seither erfolgte Änderungen des Steuerrechts, die weitgehend bereits in der Etatplanung berücksichtigt sind.
Für 2010 werden nun Einnahmen von 511,5 Milliarden Euro vorhergesagt, 1,1 Milliarden Euro mehr als nach der Mai-Schätzung. Zwischenzeitlich war wegen der leichten wirtschaftlichen Erholung eine deutlichere Zunahme der Steuereinnahmen erwartet worden.
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