Palästinenserpräsident Mahmud Abbas tritt nicht mehr an

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas tritt nicht mehr bei den Wahlen im Westjordanland und im Gazastreifen an. Der 74-Jährige sagte in einer Fernsehansprache, er habe den Führungen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seiner Fatah-Bewegung mitgeteilt, sich im Januar nicht zur Wiederwahl zu stellen. "Das ist kein Manöver. Ich hoffe, dass jeder diese Entscheidung versteht", sagte Abbas. Diesen Artikel weiter lesen

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Die PLO-Führung hatte zuvor vergeblich versucht, Abbas' von seinem Rückzug abzubringen. Die Mitglieder des Exekutivkomitees der PLO hätten die Entscheidung einstimmig zurückgewiesen, sagte Jasser Abed Rabbo, Generalsekretär des Gremiums. Auch die Fatah machte in einer ersten Reaktion deutlich, weiter hinter der Kandidatur von Abbas zu stehen. Die PLO ist ein Dachverband verschiedener nationalistischer Palästinensergruppen, ihre stärkste Fraktion ist die Fatah-Bewegung von Abbas.

Grund für den Rückzug sei Abbas' "großer Frust" über die US-Haltung im Nahost-Friedensprozess, sagte der hochrangige Fatah-Vertreter Nabil Schaath. Dies gelte insbesondere für die palästinensischen Forderungen nach einem israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Wochenende während eines Besuchs in Israel erklärt, dass ein Stopp des Siedlungsbaus keine Vorbedingung für Friedensverhandlungen sein sollte. Dies war als Einschwenken auf die israelische Position gedeutet worden, da Washington zuvor ebenfalls einen kompletten Siedlungsstopp gefordert hatte.

Abbas hatte unlängst für den 24. Januar Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angekündigt. Die Amtszeit des 2005 gewählten Präsidenten endete eigentlich Anfang 2009. Die Autonomiebehörde hatte sein Mandat allerdings um ein Jahr verlängert, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen. Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte die Ansetzung der Wahlen scharf kritisiert und den Urnengang in den von ihr kontrollierten Gebieten untersagt.