Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan von "Krieg" gesprochen. "Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: 'In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde'", sagte er der "Bild"-Zeitung. Der Bundeswehrverband begrüßte die "klaren Worte". Diesen Artikel weiter lesen
Ähnliche Fotos/Videos
Guttenberg wandte sich gegen beschönigende Bezeichnungen für die Lage: "Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft." Zwar sei das Völkerrecht eindeutig und sage, dass Kriege nur zwischen Staaten stattfinden können. Er glaube jedoch nicht, dass ein Soldat Verständnis habe für "notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten". Für die "Bedrohung von heute" sei "manche herkömmliche Wortwahl" unpassend.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte, Guttenberg habe mit seinen Äußerungen "mit Sicherheit den Puls der Truppe getroffen". Damit beschreibe der neue Verteidigungsminister die Lage in Afghanistan genau so, wie sie die Bundeswehrsoldaten erlebten. "Die Soldaten werden heute sicherlich gedacht haben: 'Endlich sagt's auch der Minister'", fügte Kirsch in der "Rheinischen Post" hinzu. Die Soldaten in Kundus hätten jeden Tag mit Kämpfen, Tod und Verwundung zu tun. "Sie wissen: Hier ist Krieg."
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD) wertete die Äußerungen Guttenbergs als "richtiges Signal an die Truppe". "Er nimmt die Realitäten zur Kenntnis. Das ist Krieg", sagte auch Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf Guttenberg.
Deutlich kritischer äußerte sich der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels: "Es gibt Kampfhandlungen und Gefechte. Aber wir sind nicht im Krieg mit Afghanistan." Bartels räumte allerdings ein, das bisher gebräuchliche Begriffe ebenfalls unzutreffend seien. Was am Hindukusch geschehe, sei "etwas Neues, das das Völkerrecht noch nicht abbildet".
Die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, die neue Bundesregierung wolle das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zunächst unverändert verlängern. Über eine mögliche Truppenaufstockung solle erst nach der für Anfang 2010 geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz entschieden werden.
Flusspferde töten Krokodil