Guttenberg: Afghanistan-Einsatz ist für Soldaten Krieg

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat im Zusammenhang mit der Lage in Afghanistan von "Krieg" gesprochen. Er verstehe "jeden Soldaten, der sagt: 'In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde'", sagte er in einem Interview. Guttenbergs Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) hatte den Begriff "Krieg" stets abgelehnt. Diesen Artikel weiter lesen

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Guttenberg wandte sich gegen beschönigende Bezeichnungen für die Lage: "Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft", sagte er der "Bild"-Zeitung. Zwar sei das Völkerrecht eindeutig und sage, dass Kriege nur zwischen Staaten stattfinden können. Er glaube jedoch nicht, dass ein Soldat Verständnis habe für "notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten".

Der Bundeswehrverband begrüßte die "klaren Worte" Guttenbergs. Der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch sagte, der Minister habe damit "mit Sicherheit den Puls der Truppe getroffen". Damit beschreibe der neue Verteidigungsminister die Lage in Afghanistan genau so, wie sie die Bundeswehrsoldaten erlebten, sagte Kirsch der "Rheinischen Post".

Deutliche Kritik an den Äußerungen des Verteidigungsministers kam von der SPD. "Guttenberg ist einen Schritt zu weit gegangen", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Süddeutschen Zeitung". "Es gibt Kampfhandlungen und Gefechte. Aber wir sind nicht im Krieg mit Afghanistan", sagte auch der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Dagegen wertete der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), die Äußerungen Guttenbergs im "Hamburger Abendblatt als "richtiges Signal an die Truppe". "Er nimmt die Realitäten zur Kenntnis. Das ist Krieg", sagte auch Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

SPD und Linke machten unterdessen deutlich, dass sie die Bundeswehr durch den NATO-Bericht über den Angriff auf Tanklaster in Afghanistan belastet sehen. Bei dem von einem Bundeswehr-Kommandeur angeordneten Luftangriff waren Mitte September zahlreiche Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten.