Die steigenden Ausgaben durch staatliche Konjunkturpakete und gleichzeitig sinkenden Einnahmen lassen die Staatsverschuldung in Europa auf neue Höchststände steigen. Für Deutschland rechnet die EU-Kommission für das kommende Jahr mit einer Defizitquote von 5,0 Prozent, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Die Wirtschaft dürfte sich demnach erholen, die Arbeitslosigkeit aber trotzdem deutlich steigen. Diesen Artikel weiter lesen
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Schon im laufenden Jahr wird die Neuverschuldung in Deutschland nach Schätzung der Kommission bei 3,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen, wie aus dem Herbstgutachten der Behörde hervorgeht. Damit steigt die gesamte Staatsverschuldung in diesem Jahr nach EU-Schätzung auf 73,1 Prozent, 2010 auf 76,7 Prozent.
EU-weit könnte der Anteil der neuen öffentlichen Schulden am BIP in diesem Jahr sogar bei 6,9 Prozent liegen und im kommenden Jahr auf 7,5 Prozent steigen. Die Gesamtverschuldung dürfte dieses Jahr dann im EU-Durchschnitt bei 73,0 Prozent liegen und im kommenden Jahr auf 79,3 Prozent steigen. Massive Schulden bauen demnach unter anderem Irland, Griechenland, Spanien und Großbritannien auf, deren Neuverschuldung teils deutlich über zehn Prozent liegen dürfte.
Auf Deutschland kommt mit diesen Zahlen genauso wie auf acht weitere Staaten der Euro-Zone ein Defizitverfahren der EU zu. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt fordert die Länder eigentlich auf, die Neuverschuldung unter drei Prozent zu halten und setzt für die Gesamtverschuldung ein Limit von 60 Prozent.
EU-Währungskommissar Joaquín Almunia sagte in Brüssel, er rechne damit, dass sich die Tendenz zu steigenden Staatsschulden erst 2011 umdrehen werde - und dann auch nur sehr langsam. Almunia kündigte an, die EU-Kommission werde am kommenden Mittwoch über ein Defizitverfahren gegen Deutschland entscheiden. Strafen aufgrund der hohen Verschuldung gelten vorerst allerdings als unwahrscheinlich, da die Kommission den Ausnahmecharakter des Defizits anerkennen will.
Die Wirtschaft erholt sich nach den Schätzungen der EU-Kommission derweil langsam von den Folgen der Finanzkrise. Ungeachtet der Erholung dürfte nach Schätzung der Kommission aber die Arbeitslosigkeit deutlich steigen: Nach 7,7 Prozent in diesem Jahr rechnet die Kommission für Deutschland für das kommende Jahr mit einem Anstieg auf 9,2 Prozent.
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