Nach seinem Antrittsbesuch in Polen hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) die Niederlande und Frankreich besucht. Die Visite im niederländischen Den Haag solle zeigen, dass Europa "keine Veranstaltung von einigen wenigen Großen" sei und sich die EU-Länder "auf gleicher Augenhöhe" begegneten, sagte Westerwelle. Am Mittag setzte Westerwelle seine Reihe von Antrittsbesuchen in Paris fort. Diesen Artikel weiter lesen
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Mögliche Sorgen in Frankreich, er könne den deutsch-französischen Beziehungen weniger Bedeutung beimessen als seine Vorgänger, seien "unbegründet", sagte Westerwelle. Hintergrund war auch Westerwelles erste bilaterale Antrittsreise am Samstag nach Polen, zwei Tage vor seiner Reise nach Paris. Der neue Außenminister hob hervor, dass auch Paris ein hohes Interesse an dem Weimarer Dreieck aus Deutschland, Polen und Frankreich habe. Die Reise in die Niederlande bezeichnete Westerwelle als "ganz bewusstes Zeichen", dass mit den kleineren EU-Ländern ebenfalls "sehr respektvoll" umgegangen werde.
Nach einem Gespräch und einem Mittagessen Westerwelles mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner wollte Frankreichs Regierungschef François Fillon sich mit dem neuen deutschen Minister unterhalten; am späten Nachmittag war ein Meinungsaustausch mit Staatspräsident Nicolas Sarkozy vorgesehen. Neben bilateralen Fragen dürften auch dort Themen wie die EU und Afghanistan eine Rolle spielen. Am Dienstag will der Bundesaußenminister nach Belgien und Luxemburg reisen.
Der französische Europastaatssekretär Pierre Lellouche teilte derweil mit, dass Frankreich den 20. Jahrestag des Berliner Mauerfalls mit einer großen Musik- und Bildschau feiern werde. Das Spektakel auf dem Concorde-Platz am Beginn der Champs-Elysées sei "Frankreichs Geschenk an Deutschland" zum 9. November, sagte Lellouche. Paris wolle mit dieser Geste zeigen, dass der Mauerfall "fortan vollkommen Teil unserer gemeinsamen europäischen Geschichte" sei.
Zu Spekulationen über neue deutsch-französiche Initativen anlässlich des Frankreich-Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der kommenden Woche wollte der Staatssekretär sich nicht äußern. Es gebe "viele Ideen" für eine stärkere Zusammenarbeit, sagte Lellouche.
Mit Blick auf neue deutsch-französische Initiativen hatte Lellouche Ende Oktober unter anderem gemeinsame Industrieprojekte und die Gründung einer deutsch-französischen "Wirtschaftswarte" angeregt, um die ökonomische Entwicklung in beiden Ländern besser abzustimmen.
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