Karsai zum Sieger der Wahl in Afghanistan erklärt

Nach dem Rückzug von Oppositionsführer Abdullah Abdullah hat die afghanische Wahlkommission Präsident Hamid Karsai zum Wahlsieger erklärt. Die für Samstag geplante Stichwahl finde nicht mehr statt, teilte der Leiter der Unabhängigen Wahlkommission (IEC), Asisullah Ludin, in Kabul mit. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gereist war, begrüßte die Entscheidung. Diesen Artikel weiter lesen

"Wir erklären Hamid Karsai, der die Mehrheit der Stimmen im ersten Wahlgang erreicht hat und alleiniger Kandidat im zweiten Wahlgang ist, zum gewählten Präsidenten Afghanistans", sagte Ludin in Kabul. Die Entscheidung sei "in Übereinstimmung mit dem Wahlgesetz und der Verfassung" getroffen worden. Die Karsai-freundliche IEC hatte am Sonntag zunächst erklärt, am zweiten Wahlgang festhalten zu wollen. Das Gremium stand aber unter großem internationalem Druck, den Urnengang abzusagen.

Abdullah hatte am Sonntag seine Kandidatur niedergelegt, weil er erneute Stimmfälschungen befürchtete. Er hatte zuvor vergeblich gefordert, Ludin und mehrere Minister wegen Befangenheit ihrer Ämter zu entheben. Der erste Wahlgang im August war von massiven Fälschungen überschattet gewesen, insbesondere zugunsten Karsais. Die von der UNO unterstützte Wahlbeschwerdekommission (ECC) hatte knapp ein Viertel der Stimmen für ungültig erklärt. Danach erhielt Karsai einen Stimmenanteil von 49,67 Prozent, Abdullah kam auf 30,59 Prozent.

Ban begrüßte die Entscheidung der IEC und gratulierte Karsai zu der zweiten Amtszeit. Vor der Verkündung der Wiederwahl hatte der UN-Generalsekretär deutlich gemacht, dass die Vereinten Nationen jede Entscheidung der IEC respektieren, solange sie den Spielregeln der Verfassung entspricht. Die afghanische Verfassung sieht eine Stichwahl vor, wenn im ersten Durchgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erlangt. Allerdings existiert nach Einschätzung von Experten keine klare Regelung für den Fall, dass sich ein Kandidat von der Stichwahl zurückzieht.

Die Bundesregierung bedauerte den Rückzug Abdullahs. "Wir hätten uns gewünscht, dass er Antritt", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin vor der Verkündung von Karsais Wahlsieg. Das Ziel müsse sein, in Afghanistan eine "legitime Regierung" als Ansprechpartner zu haben.