Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einer umfassenden Steuerreform in dieser Legislaturperiode eine klare Absage erteilt: "Am Ende dieser Legislaturperiode werden wir weder einen ausgeglichenen Haushalt noch ein grundlegend neues Einkommensteuersystem haben", sagte Schäuble dem "Handelsblatt". "Ich wage diese realistische Vorhersage", fügte Schäuble hinzu. Es sei "nicht die Zeit" für eine derartige grundlegende Reform - "bei allem was wir zu bewältigen haben", fügte Schäuble hinzu. Es gehe um begrenzte Korrekturen. Diesen Artikel weiter lesen
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"Wir werden uns auf das beschränken, was wir in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben haben", erläuterte Schäuble. Er verwies darauf, dass es in der Koalitionsvereinbarung lediglich heiße, ein Stufentarif solle "möglichst" 2011 eingeführt werden. Jeder wisse, dass Steuerreformen nur möglich seien, wenn es hinreichend große Spielräume für Steuerentlastungen gebe. Er habe auch schon in den Koalitionsverhandlungen deutlich gemacht, dass er den bestehenden linear-progressiven Steuertarif nicht für altmodisch halte. Er ziehe dieses Modell dem von der FDP geforderten Stufentarif vor.
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