Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei seinem Antrittsbesuch in Warschau ein klares Bekenntnis zu den engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen abgelegt. Dass er gleich zu Beginn seiner Amtszeit Polen besuche, sei "kein Zufall", sondern eine bewusste Entscheidung, sagte Westerwelle am Samstag in Warschau. Die deutsch-polnische Freundschaft sei nicht nur gut für beide Länder, sondern wichtig für Europa. Diesen Artikel weiter lesen
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Er wolle mit seinem ersten Antrittsbesuch ein "klares Signal" setzen, dass die enge Freundschaft, die Deutschland mit seinen westlichen Nachbarn pflege, auch mit den östlichen Nachbarn vertieft werden solle, sagte Westerwelle nach einem Treffen mit seinem Kollegen Radoslaw Sikorski, bei dem es auch um die Europapolitik und Energiefragen ging.
Sikorski sagte, es sei für die polnische Seite eine "große Freude", dass Westerwelle zuerst nach Polen gereist sei. Warschau werte dies als "eindeutige Bestätigung" für die Wichtigkeit der deutsch-polnischen Beziehungen für die neue Bundesregierung. Westerwelle, der am Montag zu weiteren Antrittsbesuchen nach Den Haag und Paris reisen wird, hatte schon bei seiner Amtsübernahme betont, er wolle ein besonderes Augenmerk auf den Ausbau der Beziehungen zu den östlichen Nachbarn Deutschlands legen.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sollen sich nach dem Willen des neuen Außenministers "auf breiter Ebene" entwickeln. Die beiden Länder sollten nicht nur ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen, sondern die Beziehungen sollten in beiden Ländern die ganze Gesellschaft berühren, sagte Westerwelle, der nach dem Treffen mit Sikorski von Polens Staatschef Lech Kaczynski im Präsidentenpalast empfangen wurde. Vor allem der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit wolle die neue Bundesregierung daher "neue Impulse" geben.
Auf die Frage, ob die in Polen umstrittene deutsche Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen erhalten solle, sagte Westerwelle, die Gedenkstätte solle ein Projekt sein, "das ein Beitrag zur Versöhnung ist". Die Bundesregierung werde alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegen stehe. Die Planungen für die in Berlin vorgesehene Dokumentationsstätte hatten die deutsch-polnischen Beziehungen in den vergangenen Jahren stark belastet. Steinbach ist Initiatorin des Berliner Projekts, in Polen jedoch äußerst unbeliebt.
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