Lieberknecht zu Thüringens Ministerpräsidentin gewählt

Erst im dritten Anlauf ist die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht vom Landtag in Thüringen zur neuen Ministerpräsidentin gewählt worden: Die 51-Jährige verpasste in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit und wurde erst in der folgenden Runde gewählt, in der dann die einfache Mehrheit reichte. In den ersten beiden Durchgängen fehlten Lieberknecht vier Stimmen aus den Reihen der Koalitionäre CDU und SPD. Diesen Artikel weiter lesen

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Der Landtag in Erfurt hat 88 Sitze. In den ersten beiden Durchgängen hatten Lieberknecht insgesamt vier Abgeordnete aus den Reihen von CDU und SPD, die in Thüringen eine große Koalition gebildet haben, die Gefolgschaft verweigert.

Im dritten Wahlgang, zu dem der Linkspolitiker Bodo Ramelow überraschend als Gegenkandidat angetreten war, reichte Lieberknecht die einfache Mehrheit. Sie erhielt dann aber 55 der 87 abgegebenen Stimmen und damit mindestens sieben Stimmen aus den Oppositionsfraktionen. Ramelow kam auf 27 Stimmen, das war eine Stimme außerhalb der eigenen Fraktion, da ein Linkspartei-Abgeordneter bei der Landtagssitzung fehlte.

SPD-Fraktionschef Christoph Matschie zeigte sich überzeugt, dass die Abweichler bei der Wahl von Lieberknecht nicht aus seiner Partei kamen. Er sei "hundert Prozent sicher", dass die SPD-Fraktion hinter der Entscheidung des Landesparteitages für eine schwarz-rote Koalition gestanden habe.

Innerhalb der SPD ist die Koalition mit der CDU allerdings umstritten. Die Entscheidung für Schwarz-Rot war in Teilen der Partei auf heftigen Widerstand gestoßen. Sondierungen zwischen SPD, Linkspartei und Grünen über eine mögliche Regierungsbildung waren unter anderem an der Frage des Ministerpräsidenten gescheitert. Am vergangenen Wochenende hatte ein SPD-Parteitag der Koalition mit der CDU mit Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt.

Ramelow sprach hinsichtlich der drei notwendigen Wahlgänge von einem "klassischen Fehlstart". "Da stolpert zusammen, was nicht zusammen gehört", sagte der designierte Fraktionschef der Linken in der ARD. Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund erklärte, die erste Bestandsprobe sei schiefgegangen.