Nach monatelanger Krise haben sich Honduras' gestürzter Staatschef Manuel Zelaya und Übergangspräsident Roberto Micheletti auf ein Abkommen zur Lösung des Konflikts geeinigt. Nach Vermittlung der USA stimmte Micheletti zwar der Vereinbarung zu, stellte jedoch die darin vorgesehene vorübergehende Rückkehr Zelayas ins Amt in Frage. Die USA werteten die Einigung als "historisches Abkommen". Diesen Artikel weiter lesen
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Er habe der Vereinbarung zugestimmt, die die politische Krise des Landes beenden solle, erklärte Micheletti in Tegucigalpa. Er gebe "mit Freude" bekannt, "dass ich vor wenigen Minuten meine Unterhändler zur Unterzeichnung des Abkommens autorisiert habe, das den Anfang vom Ende der politischen Krisenlage des Landes markiert". Die internationale Gemeinschaft forderte Micheletti auf, nun die Sanktionen gegen Honduras aufzuheben.
Im Umgang mit dem "strittigsten Punkt", der "möglichen" Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt, habe seine Regierung entschieden, einen Vorschlag für ein Parlamentsvotum zu unterstützen. Vor der Abstimmung solle aber das Oberste Gericht konsultiert werden. Das Oberste Gericht hatte Ende Juni angeordnet, Zelaya des Amtes zu entheben und ihn außer Landes zu bringen. Der Präsident hatte sich vorher dem Verbot des Gerichts widersetzt, eine Volksabstimmung anzusetzen, durch die er die Möglichkeit zu einer weiteren Amtszeit erhalten wollte.
Neben der Wiedereinsetzung Zelayas ins Präsidentenamt sieht die Einigung die Bildung einer Regierung der Versöhnung vor. Zelaya machte das Zugeständnis, nicht mehr auf eine Verfassungsänderung für eine erneute Kandidatur hinzuarbeiten. Die Konfliktparteien bekräftigen den Präsidentschaftswahl-Termin am 29. November und vereinbarten zudem, dass es keine politische Amnestie geben soll.
Zelaya begrüßte die Einigung als Weg zur "Rückkehr der Demokratie". "Das ist ein erster Schritt zu meiner Wiedereinsetzung", sagte Zelaya und fügte hinzu, er sei vorsichtig optimistisch. Zelaya sitzt nach wie vor in der brasilianischen Botschaft fest, wo er seit seiner heimlichen Rückkehr ins Land am 21. September ausharrt.
Das Abkommen war unter Vermittlung einer US-Delegation unter Führung des Lateinamerika-Beauftragten, Tom Shannon, zustande gekommen. US-Außenministerin Hillary Clinton würdigte die Vereinbarung als "historisches Abkommen". Ihr falle kein anderes lateinamerikanisches Land ein, das einen Bruch in seiner demokratischen und institutionellen Ordnung durch "Verhandlung und Dialog" überwunden habe, sagte Clinton.
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