Rösler übernimmt Gesundheitsressort offiziell von Schmidt

Der neue Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sein Amt offiziell von der Vorgängerin Ulla Schmidt übernommen. Die Gesundheitspolitik gehöre zu den schwierigsten Themenfeldern, sagte der FDP-Politiker bei der Feier zur Amtsübergabe in Berlin. Er zollte zugleich seiner Vorgängerin Respekt, die auf eine neunjährige Amtszeit zurückblickt. Rösler bekräftigte am Rande der Feier zugleich seine Absicht, einen Systemwechsel in der Gesundheitspolitik herbeizuführen. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gelingen wird." Diesen Artikel weiter lesen

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Die schwarz-gelbe Koalition strebt eine Neuordnung der Krankenkassenfinanzierung an. Dafür soll der Arbeitgeberbeitrag eingefroren und ein einkommensunabhängiger Arbeitnehmeranteil eingeführt werden. Schmidt mahnte, im Gesundheitsministerium das "Sozialstaatsprinzip" zu erhalten. Die Menschen hätten einen Rechtsanspruch auf medizinische Leistungen, sie dürften nicht zu Bittstellern werden.

Schmidt vertrat die Auffassung, dass im bestehenden System der Sozialausgleich hervorragend funktioniere. Mit Steuerzuschüssen werde er hingegen nicht funktionieren, sagte sie mit Blick auf entsprechende Pläne der schwarz-gelben Koalition. Schmidt verwies zugleich auf die grundsätzlichen Probleme bei der Einführung von Neuerungen. "Es gibt nicht den Big Bang in der Gesundheitsreform, dass man dann für Jahre Ruhe hat", sagte die SPD-Politikerin. Sie kündigte zugleich an, sich künftig als Bundestagsabgeordnete nicht mehr um die Gesundheitspolitik kümmern wollen, sondern sich anderen Themen zuzuwenden.

Die Freie Ärzteschaft äußerte angesichts des Amtswechsels die Hoffnung auf einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik. Gerade in einer Krise biete sich die Chance, verkrustete Fronten aufzubrechen, erklärte der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus. Das deutsche Gesundheitswesen stecke unbestreitbar tief in der Krise. Vorrangig wichtig sei nun, die Begriffe "Eigenverantwortung, Subsidiarität und Solidarität eben in dieser Reihenfolge neu in der gesellschaftlichen Wahrnehmung zu justieren".