Der Chef der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin), Jochen Sanio, hat vor der geplanten Konzentration der Bankenkontrolle bei der Bundesbank gewarnt. Die bisherige Arbeitsteilung zwischen BaFin und Bundesbank verlaufe "reibungslos", sagte Sanio der "Wirtschaftswoche". "Noch effizienter kann man die deutsche Bankenaufsicht nicht aufstellen." Diesen Artikel weiter lesen
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"BaFin und Bundesbank haben hervorragend zusammengearbeitet", sagte Sanio. Dies habe sich gerade in der Finanzkrise gezeigt. Es seien nicht wie von Kritikern behauptet Schieflagen übersehen worden. "Die Bundesbank ist in der laufenden Überwachung hautnah an den Instituten dran gewesen", die in Gefahr gerieten."
Es habe einige Situationen gegeben, die das gesamte deutsche Bankensystem gefährdet hätten. "Sie konnten nur entschärft werden, weil zwei deutsche Aufsichtsinstitutionen gemeinsam und mit doppelter Kraft auf die Betroffenen eingewirkt haben", sagte Sanio. Die schwarz-gelbe Koalition hat vereinbart, die Bankenkontrolle künftig komplett auf die Bundesbank zu übertragen.
Sanio argumentierte, die Bundesbank müsse angesichts der Pläne teilweise ihre Unabhängigkeit aufgeben und sich politischer Kontrolle unterstellen. Die BaFin übe "Maßnahmenaufsicht" aus, die tief in die Grundrechte Einzelner eingreife. "Diese Hoheitsverwaltung bedarf der demokratischen Legitimation. Es muss eine weitreichende ministerielle Kontrolle geben, ob das Handeln der Aufsicht recht- und zweckmäßig ist", sagte Sanio.
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