Berlin (ddp). Die SPD hat die Entscheidung von General Motors (GM) harsch kritisiert, Opel doch nicht zu verkaufen. Das sei eine «Unverschämtheit», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Ausgerechnet an jenem Tag, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington die deutsch-amerikanische Freundschaft beschwöre, stelle der GM-Verwaltungsrat die Zukunft der Standorte und Arbeitsplätze in Deutschland grundlegend infrage. Zehntausende von Opelanern müssten jetzt wieder um ihre Zukunft bangen. Diesen Artikel weiter lesen
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Steinmeier forderte Merkel auf, die Arbeiter bei Opel nicht im Stich zu lassen. «Es muss jetzt schleunigst ein Standort- und Beschäftigungssicherungskonzept für Opel vorgelegt werden.» Es gehe jetzt nicht um «warme Worte», sondern um «harte Verhandlungen mit GM». Die Bundesregierung müsse dabei mit einer Stimme sprechen und sich nicht in ordnungspolitischen Grundsatzdebatten verlieren.
Der SPD-Politiker betonte, in monatelangen Verhandlungen sei ein tragfähiges Konzept zur Opel-Rettung entstanden. Die Bundesregierung habe dieses Konzept trotz der «zweideutigen Signale aus dem Wirtschaftsministerium» unterstützt. Jetzt habe GM den Regierungswechsel in Deutschland und die Ablehnung der Rettung der Arbeitsplätze durch die FDP genutzt, um diese Entwicklung zurückzudrehen.
(ddp)
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