Potsdam (ddp). Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seinen Essay über eine Versöhnung mit früheren SED-Anhängern und dem angeblichen SS-Vergleich verteidigt. «Wer das liest, wird eins nicht finden: dass ich Mitglieder aus der SED oder wen auch immer, mit Nazis verglichen habe. Das war nie die Absicht, das habe ich vor allen Dingen aber auch nicht getan», sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam. Er mache sich aber Gedanken darüber, wie in «postdiktatorischen Regierungen» Aufarbeitung abgelaufen sei. «Da gibt es natürlich das Dritte Reich», fügte der Ministerpräsident hinzu. Er sei der Meinung, dass darüber geredet werden sollte. Diesen Artikel weiter lesen
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«Ich habe in diesem Essay auch mit keinem Satz gesagt, dass ich es in irgendeiner Form richtig finde, Leute wie Globke, Oberländer, Kiesinger oder Filbinger in hohe Staatsämter zu holen», sagte Platzeck bezogen auf die NS-Vergangenheit einiger ehemaliger Politiker.
Platzeck hatte in einem «Spiegel»-Essay eine überfällige Versöhnung mit früheren SED-Anhängern angemahnt. Dabei verwies er auf versöhnliche Gesten des früheren SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher gegenüber Mitgliedern der Waffen-SS.
Auch die Nominierung des umstrittenen designierten Justizministers Volkmar Schöneburg (Linke) für die künftige rot-rote Regierung verteidigte Platzeck. Aus dessen früheren Texten sei in «keinster Weise» herauszulesen, dass er das Grenzregime der DDR in «irgendeiner Form rechtfertigt oder die Rolle der DDR-Justiz relativiert».
Anlass der Diskussionen war eine Studie Schöneburgs aus dem Jahr 2002. Damals lehnte er in einer wissenschaftlichen Streitschrift zu den Mauerschützenprozessen die Klassifizierung der DDR als Unrechtsstaat ab.
(ddp)
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