Lieberknecht stellt neue Regierung vor

Erfurt (ddp-lth). Thüringens neue Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat ihr Kabinett vorgestellt. Mit dem Kabinett wolle sie inhaltlich auf eine gute Balance aus Kontinuität und Erneuerung setzen, sagte Lieberknecht am Dienstag in Erfurt. SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte, es stehe nun eine Regierungsmannschaft zur Verfügung, die neue Aufgaben und neue Wege in Angriff nehmen könne. Die Regierungsmitglieder sollen am Mittwoch vereidigt werden. Diesen Artikel weiter lesen

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Der SPD-Politiker Matschie wird stellvertretender Ministerpräsident und Kultusminister. Wirtschaftsminister wird Matthias Machnig, der zuletzt Staatssekretär im Bundesumweltministerium war. Sozialministerin wird die gelernte Verwaltungsbetriebswirtin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert. Das Justizressort übernimmt der Jurist Holger Poppenhäger (alle SPD).

Für das Innenressort nominierte Lieberknecht den Münchner Staatsrechtler Peter M. Huber. Der bisherige Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz wechselt als Ressortchef ins Landwirtschaftsministerium. Marion Walsmann, bisher Justizministerin, übernimmt das Finanzministerium. Das Bauministerium wird künftig vom Landtagsabgeordneten Christian Carius geleitet (alle CDU).

Chef der Staatskanzlei wird der bisherige Landtagsdirektor des Parlaments von Schleswig-Holstein, Jürgen Schöning (parteilos) und damit zuständig für Bundes- und Europaangelegenheiten. Regierungssprecher wird Peter Zimmermann (parteilos), der zuletzt Regierungssprecher in Sachsen war.

(ddp)