Oberhausen (ddp-nrw). Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat ihre Partei zu einem Richtungswechsel aufgefordert. «Wir haben nicht nur einfach eine Wahl verloren - nein, wir haben in dramatischem Umfang Vertrauen und Zustimmung bei den Menschen verloren. Das ist eine Situation, in der es kein ´Weiter so´ geben kann», sagte Kraft am Samstag auf einem Zukunftskonvent der NRW-SPD in Oberhausen. Diesen Artikel weiter lesen
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Die SPD müsse sich jetzt mit den Ursachen befassen und sich fragen, «was wir in unserer Politik falsch gemacht haben», forderte Kraft. Der Bundesparteitag in Dresden in der nächsten Woche werde dazu Gelegenheit bieten. Dort werde ein Prozess beginnen, der die Politik der SPD «auf eine neue, festere Basis» stellen werde.
Für diesen Prozess sieht Kraft die nordrhein-westfälische SPD als Vorbild. «Wir in Nordrhein-Westfalen haben die Oppositionszeit genutzt, um uns neu aufzustellen», sagte sie. Die Landes-SPD habe in den vergangenen Jahren Positionen geschärft, Fehler analysiert und Ballast über Bord geworfen. «Daran werden wir uns jetzt auch in der Bundespartei orientieren», fügte sie hinzu.
Scharfe Kritik übte Kraft an der schwarz-gelben Bundesregierung. Deren Koalitionsvertrag sei kein Wegweiser zu mehr sozialer Gerechtigkeit, sondern führe in «das Land der sozialen Kälte». Schwarz-Gelb habe Deutschland «mit dem Virus des Sozialabbaus und der Entsolidarisierung infiziert». Die «Inkubationszeit» reiche bis zu den Landtagswahlen in NRW im Mai 2010. Danach werde die «Epidemie der Sozialkürzungen und finanziellen Belastungen» ausbrechen. Der Versuch von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), dies zu verbergen, sei der Versuch der «Wählertäuschung mit Ansage».
(ddp)
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