Junge Liberale fordern starke FDP in der Regierungskoalition

Saarbrücken (ddp-rps). Die Jungen Liberalen (Julis) haben auf ihrem Bundeskongress in Saarbrücken ein eigenständiges Profil der FDP in der Regierungskoalition mit der Union gefordert. Das Ergebnis der Bundestagswahl im September sei «Ausdruck eines Wertewandels in der Gesellschaft», sagte der Juli-Bundesvorsitzende Johannes Vogel am Samstag in Saarbrücken. Der Wahlerfolg der FDP zeige, dass die Menschen eine «freiere und menschlichere Gesellschaft» wollten. Diesen Artikel weiter lesen

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Auf dem Kongress verabschiedeten die rund 200 Delegierten mit überwältigender Mehrheit den Leitantrag mit dem Titel «Für die Freiheit - Liberale auf Augenhöhe». Darin heißt es, die Partei müsse in der Bundesregierung «weiterhin eine klare liberale Position» einnehmen und nach außen vertreten.

Das Ergebnis der FDP bei der Bundestagswahl sei vor allem auf die Glaubwürdigkeit der Partei zurückzuführen, wurde betont. Den Wählern müsse nun deutlich gemacht werden, wo die FDP in der Koalition Kompromisse habe schließen müssen. Dies könne auch durch eine «erkennbare Trennung zwischen Fraktions- und Parteiebene» erfolgen.

Vorausgegangen war eine Debatte über die Rolle der FDP in der Regierung und die Bewertung des Koalitionsvertrags mit der Union. Mit der Bundestagswahl habe sich die FDP «auf Augenhöhe» mit den beiden Volksparteien CDU und SPD etabliert, hieß es. Die Julis forderten die FDP auf, sich auch «weiterhin nicht als Teil eines Lagers zu definieren». Die FDP sei nicht Mehrheitsbeschaffer für eine andere Partei. Es gebe «keine natürlichen Koalitionspartner», sagte Juli-Chef Vogel. Es müsse von Wahl zu Wahl und von Ebene zu Ebene jeweils neu auf Grundlage der Programme entschieden werden.

Auf Bundesebene sei es richtig gewesen, ein Bündnis mit der Union anzustreben, betonte Vogel. Ebenso sei die geplante «Jamaika»-Koalition von CDU, FDP und Grünen im Saarland richtig. In anderen Ländern könne es aber auch Koalitionen mit der SPD geben.

Große Erwartungen setzen die Julis auf die beginnende Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der FDP. Dabei will der Parteinachwuchs seinen gewachsenen Einfluss geltend machen. Mit aktuell über 11 000 Mitgliedern habe die Nachwuchsorganisation ihren bisherigen Mitgliederhöchststand erreicht, sagte Vogel. Die Diskussion um ein neues Programm biete zudem die große Chance, den Wählern auch außerhalb von Wahlkämpfen einen «klaren inhaltlichen Kompass» darzulegen. Dabei komme dem künftigen Generalsekretär eine zentrale Rolle zu.

Der Bundeskongress der Julis wird am Sonntag fortgesetzt. Dann wird auch FDP-Parteichef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle als Redner erwartet.

(ddp)