Lieberknecht zur Thüringer Ministerpräsidentin gewählt

Erfurt (ddp-lth). Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist neue Ministerpräsidentin von Thüringen. Die 51-Jährige wurde am Freitag im Erfurter Landtag erst im dritten Wahlgang zur Nachfolgerin von Dieter Althaus (CDU) gewählt. Dabei kam es zu einer Kampfabstimmung, in der sich Lieberknecht gegen den Linken-Politiker Bodo Ramelow durchsetzte. Auf Lieberknecht entfielen 55 der 87 abgegebenen Stimmen, auf Ramelow 27. Fünf Abgeordnete enthielten sich. CDU und SPD verfügen über 48 der 88 Sitze im Landtag. Diesen Artikel weiter lesen

In den ersten beiden Anläufen gab es einen Denkzettel für Lieberknecht: Für die frühere Pastorin votierten jeweils 44 Abgeordnete, damit fehlte Lieberknecht eine Stimme zur notwendigen absoluten Mehrheit. Somit verweigerten Lieberknecht vier Abgeordnete aus der Koalition von CDU und SPD die Gefolgschaft. Daraufhin kandidierte Ramelow im dritten Wahlgang, in dem derjenige gewählt ist, der die meisten Stimmen erhält.

Lieberknecht nahm die Wahl an und sprach den Amtseid. Nach der früheren schleswig-holsteinischen Regierungschefin Heide Simonis (SPD) steht damit zum zweiten Mal eine Frau an der Spitze eines Bundeslandes. Das Kabinett soll in der kommenden Woche vereidigt werden.

Zwei Monate nach der Landtagswahl ist die schwarz-rote Koalition damit perfekt. In der SPD hatte es erheblichen Widerstand gegen das Bündnis gegeben. Per Mitgliederbegehren versuchten Anhänger einer rot-rot-grünen Koalition, das Bündnis mit der CDU zu stoppen. Ein Parteitag billigte aber den Koalitionsvertrag am Wochenende.

Althaus wollte noch am Vormittag die Amtsgeschäfte an Lieberknecht übergeben. Den CDU-Landesvorsitz hatte sie am Sonntag von ihm übernommen. Althaus hatte kurz nach dem CDU-Debakel bei der Landtagswahl vom 30. August beide Posten aufgegeben. Dies galt als ein wichtiger Schritt zur Koalition mit der SPD, die auch mit Linken und Grünen sondiert hatte.

Die große Koalition ist die zweite in Thüringen nach 1990. Bereits von 1994 bis 1999 hatten CDU und SPD gemeinsam regiert, Ministerpräsident war damals Bernhard Vogel (CDU).

(ddp)