Lieberknecht quält sich zur Macht

Erfurt (ddp-lth). Es sollte eine feierliche Krönung werden, doch die Wahl der CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin Thüringens geriet zur Farce: In zwei Wahlgängen wurde die 51-Jährige von Abweichlern aus den Koalitionsfraktionen von CDU und SPD abgestraft. Erst der dritte Anlauf bescherte Lieberknecht am Freitag im Erfurter Landtag eine deutliche Mehrheit - dank Bodo Ramelow von der Linken, der sie für den dritten Gang zur Kampfabstimmung herausfordert hatte. Diesen Artikel weiter lesen

Als sie den Amtseid ablegt, lächelt Lieberknecht. Auch am Rednerpult wirkt sie gefasst: «Wir haben es gerade erlebt. Nichts ist selbstverständlich, und man muss immer auf alle Fälle vorbereitet sein.» Trotzig setzt sie sich auf die Regierungsbank, auf der sich schon Blumensträuße stapeln, und fordert wild gestikulierend Ovationen ein. Schleppend erheben sich die Abgeordneten aus den eigenen Reihen, die Opposition bleibt sitzen.

Vor Journalisten spricht die frühere Pastorin danach von der «Herausforderung», nach der SPD-Frau Heide Simonis die zweite Ministerpräsidentin in Deutschland zu sein. Doch auch die CDU-Politikerin wird sich an diesem Tag eher aus einem anderen Grund an Simonis erinnert gefühlt haben: Diese war 2005 gleich in vier Wahlgängen im Kieler Landtag gescheitert. Damit war das Ende ihrer politischen Karriere besiegelt.

Als Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) das Ergebnis des ersten Wahlgangs verkündet, schüttelt Lieberknecht entsetzt den Kopf: Lediglich 44 Abgeordnete votierten mit Ja, damit fehlte Lieberknecht eine Stimme zur notwendigen absoluten Mehrheit. 20 Minuten später hört Lieberknecht, wie ihre Parteifreundin Diezel mit tränenerstickter Stimme erklärt, dass es erneut nicht gereicht hat.

In beiden Wahlgängen verweigern vier Abgeordnete aus der Koalition von CDU und SPD, die über 48 der 88 Landtagssitze verfügt, Lieberknecht die Gefolgschaft. Lieberknecht bekommt viel Trost, auch von Bodo Ramelow, der sie mehrfach umarmt und drückt. Vor den Mikrofonen erklärt der Linke-Mann dann seine Kandidatur. Er wolle damit aufzeigen, dass es noch eine Alternative gebe.

Faktisch zwingt er damit die Abweichler, für Lieberknecht zu wählen. In der Kampfabstimmung erhält Ramelow von 87 abgegebenen Stimmen 27, Lieberknecht 55. Damit stimmten auch Abgeordnete der Opposition für die CDU-Kandidatin. Ramelow ist sich sicher: Die «Hilfstruppe von der FDP» habe ihr die Mehrheit gesichert. «Aus der Zweierkoalition, die nicht regierungsfähig ist, hat sich nun eine ménage à trois entwickelt», sagt er mit triumphierendem Unterton.

Derweil wird munter über die «Heide-Mörder» - so wird der bis heute anonyme Abweichler im Kieler Parlament genannt, der Simonis das Amt kostete - spekuliert. SPD-Landeschef Christoph Matschie glaubt jedenfalls fest, dass seine Fraktion «gestanden» hat. Das gleiche behauptet allerdings auch CDU-Fraktionschef Mike Mohring von seinen Abgeordneten. SPD-Landesvize Heike Taubert schätzt, dass in der CDU «alte Rechnungen» beglichen werden sollten. Ramelow fügte hinzu, das «System Althaus» habe sich in den ersten zwei Wahlgängen nochmal gezeigt.

Lieberknecht versucht am Ende, die Spekulationen abzubügeln. Wer ihr die Stimmen versagt habe, sei ihr «wirklich egal». «Das Ergebnis zählt» - und dies sei ja am Schluss recht deutlich ausgefallen. Dank Bodo Ramelow - aber das will sie nicht aussprechen.

(ddp)