Holpriger Start für Lieberknecht

Erfurt (ddp-lth). Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist neue Ministerpräsidentin von Thüringen. Allerdings wurde die 51-Jährige am Freitag im Erfurter Landtag erst im dritten Wahlgang zur Nachfolgerin von Dieter Althaus (CDU) gewählt. Dabei kam es zu einer Kampfabstimmung, in der sich Lieberknecht gegen den Linken-Politiker Bodo Ramelow durchsetzte. Auf Lieberknecht entfielen 55 der 87 abgegebenen Stimmen, auf Ramelow 27. Fünf Abgeordnete enthielten sich. Die Koalition von CDU und SPD verfügt über 48 der 88 Sitze im Landtag. Diesen Artikel weiter lesen

In den ersten beiden Anläufen gab es einen Denkzettel für Lieberknecht: Für die frühere Pastorin votierten jeweils 44 Abgeordnete, damit fehlte Lieberknecht eine Stimme zur notwendigen absoluten Mehrheit. Somit verweigerten Lieberknecht vier Abgeordnete aus der Koalition von CDU und SPD die Gefolgschaft. Daraufhin erklärte auch Ramelow seine Kandidatur für den dritten Wahlgang, in dem derjenige gewählt ist, der die meisten Stimmen erhält.

Lieberknecht nahm anschließend die Wahl an und sprach den Amtseid. Nach der früheren schleswig-holsteinischen Regierungschefin Heide Simonis (SPD) steht damit zum zweiten Mal eine Frau an der Spitze eines Bundeslandes. Auch Lieberknechts Schlappe bei den Abstimmungen weckte dabei Erinnerungen an Simonis, die 2005 gleich in vier Wahlgängen im Kieler Landtag gescheitert war.

Lieberknecht war nach eigenen Angaben «nicht überrascht» über die drei Anläufe. Die vergangenen Wochen seien «dramatisch» gewesen. «Das hat sich auch in der Wahlkabine gezeigt.» Wer ihr die Stimmen versagt habe, sei ihr «wirklich egal». «Das Ergebnis zählt» - und dies sei ja am Schluss recht deutlich ausgefallen.

Ramelow wollte nach eigenen Angaben mit seiner Kandidatur deutlich machen, dass es eine Alternative gebe. «Nun stolpert zusammen, was nicht zusammengehört», sagte der Linken-Politiker. Er nahm an, dass die Abweichler in der CDU-Fraktion zu suchen seien. Das «System Althaus» habe sich im ersten und zweiten Wahlgang noch mal gezeigt.

Althaus wies hingegen die Behauptung zurück, dass alte Rechnungen beglichen werden sollten. Über die Notwendigkeit von drei Wahlgängen zeigte er sich gelassen. «Das ist manchmal so in der Politik, leider.» CDU-Fraktionschef Mike Mohring sagte, seine Fraktion habe «gestanden». Allerdings war auch SPD-Landeschef Christoph Matschie «ganz sicher», dass seine Fraktion geschlossen für Lieberknecht gestimmt habe.

Lieberknecht, Mohring und Matschie sehen durch den holprigen Start ihrer Koalition die weitere Zusammenarbeit nicht gefährdet. Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund sprach indes von einem «schwierigen Tag» für die parlamentarische Demokratie in Thüringen. Und FDP-Landeschef Uwe Barth hatte nach eigenen Worten nicht erwartet, dass es für Lieberknecht so schwierig werden würde.

Nach ihrer Wahl und Vereidigung übernahm Lieberknecht die Amtsgeschäfte von Althaus in der Staatskanzlei. Den CDU-Landesvorsitz hatte bereits sie am Sonntag von ihm übernommen. Althaus hatte kurz nach dem CDU-Debakel bei der Landtagswahl vom 30. August beide Posten aufgegeben. Dies hatte als ein wichtiger Schritt zur Koalition mit der SPD gegolten, die auch mit Linken und Grünen sondiert hatte.

Das Kabinett soll erst in der kommenden Woche vereidigt werden. Damit ist die schwarz-rote Koalition nach turbulenter Regierungsbildung über die vergangenen zwei Monate perfekt. Die große Koalition ist die zweite in Thüringen nach 1990. Bereits von 1994 bis 1999 hatten CDU und SPD gemeinsam regiert, Ministerpräsident war damals Bernhard Vogel (CDU).

(ddp)