Berlin (ddp). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Befürchtungen zerstreut, sie wolle das geplante nationale Stipendienprogramm auf Kosten des Bafög aufbauen. Der Bund werde «das BAföG weiterentwickeln, indem wir die Altersgrenze erhöhen», sagte Schavan dem «Handelsblatt» (Freitagausgabe). So könnten dann zum Beispiel Frauen finanzielle Unterstützung erfahren, nachdem sie Kinder bekommen haben. Zudem könne die Hilfe auf eine bessere Vereinbarkeit von Studium und Familien ausgerichtet werden. Diesen Artikel weiter lesen
Ähnliche Fotos/Videos
Zugleich machte Schavan klar, dass sie entgegen den Forderungen aus den Ländern nicht draufsatteln will: «Die Sätze und Freibeträge haben wir erst 2008 um zehn beziehungsweise acht Prozent erhöht. Momentan gibt es keine Pläne, diese erneut anzuheben.» Es bleibe auch bei der Regel, dass das BAföG zur Hälfte als Darlehen vergeben wird.«
Mindestens zwei Milliarden Euro jährlich könnte der Wirtschaft die neue steuerliche Forschungsförderung in die Kassen spülen: »Wenn wir eine echte Anreizwirkung wollen, muss der Bund hier mindestens zwei Milliarden Euro jährlich investieren«, sagte Schavan. Basis für die Förderung sollen die Personalkosten in Forschung und Entwicklung sein, die rund 27 Milliarden der insgesamt 42 Milliarden Euro ausmachen, die die Wirtschaft jährlich in Forschung und Entwicklung steckt. »Denkbar ist, dass kleine und mittlere Unternehmen für ihre Forschung- und Entwicklungsausgaben eine Steuergutschrift von 15 Prozent erhalten, alle anderen zehn Prozent«, sagte Schavan.
Die CDU-Vize Schavan will im Kabinett auf Eile drängen: »Optimal wäre, wenn wir die Förderung schon im Lauf des Jahres 2010 starten könnten - dann würde sie noch in der Krise stabilisierend auf den Arbeitsmarkt für Forscher und Entwickler wirken."
(ddp)
Berlin (dpa) - Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist die Finanzkrise mit ihren globalen Auswirkungen noch keinesfalls überstanden.
Flusspferde töten Krokodil