Berlin (ddp). Linksfraktionschef Gregor Gysi spricht SPD und Grünen im Bundestag die Oppositionsfähigkeit ab. «Die einzige Opposition werden wir sein», sagte Gysi der «Bild am Sonntag». Zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier sagte Gysi: «Der kann nicht mal Opposition sein, von Führer ganz zu schweigen. Vom Afghanistankrieg über ´Hartz IV´ und Gesundheitsfonds bis zur Mehrwertsteuer hat er doch alles mit beschlossen. Ich verstehe nicht, was da in Steinmeiers Kopf vorgeht, welche Rolle er spielen will.» Die SPD habe «gegenwärtig keinen Platz mehr in der Gesellschaft gefunden. Sie sei als zweite Union abgewählt worden, sie könne jetzt nicht die zweite Linkspartei werden. »Wenn sie sich nicht neu findet, geht sie den Weg in die Bedeutungslosigkeit«, sagte Gysi. Diesen Artikel weiter lesen
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Zweifel äußerte der Chef der Linksfraktion, ob der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei retten könne. »Es tut mir leid, das sagen zu müssen: Ich sehe in der SPD keine herausragende Persönlichkeit, die wie einst Willy Brandt der Partei sagen konnte: Das ist unser Standort, das ist mit uns zu machen und das nicht«, sagte Gysi.
Zur Rolle der Grünen im Bundestag sagte Gysi: »Die Grünen gehen im Saarland mit CDU und FDP zusammen und wollen hier dagegen Opposition sein. Wer soll denn das ernst nehmen?" Die Ökopartei wechsele gerade ins bürgerliche Lager.
(ddp)
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