Rostock (ddp). Grünen-Chefin Claudia Roth hat ihre Partei auf einen harten Oppositionskurs gegen Union und FDP eingeschworen. «Ab sofort wird Schwarz-Gelb von uns gestellt werden», sagte Roth am Samstag auf dem Bundesparteitag der Grünen in Rostock. «Macht euch auf heiße Auseinandersetzungen gefasst», sagte sie in Richtung von CDU-Chefin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle. Diesen Artikel weiter lesen
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Scharf kritisierte Roth die schwarz-gelbe Kabinettsaufstellung: «Das ist politische Geisterbahn mit lebenden Geistern.» Die Grünen-Vorsitzende warf Union und FDP vor, sie planten einen «radikal unsozialen Umbau des Gesundheitssystems». Die Atompolitik der künftigen Koalition sei «sicherheits- und strukturpolitischer Wahnsinn», die Bürgerrechte würden geschleift und es drohe eine «soziale Eiszeit». Roth kündigte «Widerstand gegen diese falsche Politik» an und stellte klar: «Wir kuscheln nicht mit Schwarz-Gelb.»
In der Debatte um künftige Koalitionsoptionen der Grünen rief Roth vielmehr einen Kurs der Eigenständigkeit aus. Die Grünen seien «kein Anhängsel» und kein «Öko-Scharnier». Sie dürften sich zwar «nicht einmauern in irgendeinem Lager». Eigenständigkeit heiße aber nicht Beliebigkeit. «Wir wollen, dass unsere Inhalte an die Macht kommen», sagte sie, «Beliebigkeit können wir uns nicht leisten.»
Roth betonte: «Es gibt keine Koalitionsautomatismen, aber es gibt auch keinen Automatismus, alles offen zu halten.» Es gehe darum, immer nach Inhalten zu entscheiden. Auf dieser Basis sollten die Landesverbände selbst entscheiden, ob sie vor Wahlen eine Koalitionsaussage treffen wollten oder nicht. Die Länder sollten aber auch das «grüne Ganze» mitdenken.
(ddp)
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