Grüne reagieren mit Spott auf schwarz-gelbe Kabinettsaufstellung

Rostock (ddp). Die Grünen reagieren mit Spott auf die Kabinettsaufstellung von Union und FDP. Der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) «scheint sich durch das katastrophale Vorgehen in Afghanistan für Höheres qualifiziert zu haben», sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der Nachrichtenagentur ddp am Samstag in Rostock. Diesen Artikel weiter lesen

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Jung wird in dem schwarz-gelben Kabinett Arbeits- und Sozialminister. Zur Nominierung des bisherigen FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel als Entwicklungshilfeminister sagte Özdemir: «Vielleicht ist das so gemeint, dass er sich selbst entwickeln soll.» In dem Fall wäre die Besetzung passend.

Özdemirs Ko-Chefin an der Grünen-Spitze, Claudia Roth, sagte, sie sei «fassungslos» angesichts der schwarz-gelben Personalentscheidungen. «Nicht nur Niebel als Entwicklungshilfeminister ist eine schlichte Provokation», sagte sie.

Scharf kritisierte Özdemir die Steuersenkungspläne von Union und FDP. Die geplante Entlastung zeige, «dass das FDP-Wohl über das Gemeinwohl gestellt wird». Nur damit die FDP «halbwegs» ihre Steuerversprechen halten könne, «wird Geld ausgegeben, das wir nicht haben».

(ddp)