Hamburg/Wiesbaden (ddp). Die ehemalige hessische SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti kandidiert auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten nicht mehr für den Vorstand. Das teilte sie dem Landes- und Bundesparteivorstand in einem Brief mit, den das Onlineportal «stern.de» am Donnerstag veröffentlichte. Ypsilanti verknüpfte ihre Entscheidung mit einer Kritik an der Nominierung der neuen SPD-Parteiführung auf Bundesebene. Diesen Artikel weiter lesen
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Es sei in erster Linie eine geistige Herausforderung für die SPD, neue Zustimmung von innen und außen zu erwirken. «Die bloße Auswechselung der jeweiligen Parteiführung ist kein Ersatz dafür», betonte sie. Dass sich die SPD-Führung selbst nach dem weiteren Tiefschlag bei der Bundestagwahl auf Personalfragen fixiert habe, zeige erneut «in hohem Maße das analytische Defizit». Ypsilanti hob hervor, dass sie deshalb künftig unabhängig von Führungsgremien für die programmatische Erneuerung sozialdemokratischer Politik wirken wolle. Sie sei gerne bereit, ihre Erfahrungen einzubringen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete kritisierte, dass die hessische SPD und insbesondere sie als Person systematisch von denen diskreditiert worden seien, die «mit inhaltlichen Wortbrücken (Teile der Agenda 2010, Mehrwertsteuererhöhung etc.) zum Identitätsverlust der SPD und in der Folge zu Hunderttausenden Parteiaustritten und serienmäßigen Wahlniederlagen beigetragen» hätten. Die dafür Verantwortlichen der Bundespartei hätten bis heute ihre Rolle bei den dramatischen Ereignissen in Hessen im vergangenen Jahr nie selbstkritisch reflektiert. Dabei wäre es einer Diskussion wert gewesen, das hessische Modell der Tolerierung durch die Linkspartei auch als Chance zu begreifen, strategische Zukunftsoptionen zu testen.
Ihr Verzicht sei kein Rückzug aus der Politik, hieß es in dem Brief Ypsilantis weiter. Sie schließe auch eine erneute Kandidatur für den SPD-Bundesvorstand in mittlerer Zukunft nicht aus.
(ddp)
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