NRW-SPD-Politiker begrüßen Gabriel-Brief an Parteimitglieder

Bochum/Düsseldorf (ddp-nrw). Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme, Rudolf Malzahn, hat den Brief des designierten SPD-Chefs Sigmar Gabriel an die Parteibasis begrüßt. «Es ist schon mal positiv, dass sich ein führender Genosse direkt an uns wendet und nicht arrogant auftritt wie Graf Rotz», sagte Malzahn am Donnerstag in Bochum. Gabriel werde jedoch an «Taten gemessen». Die SPD müsse künftig «eine ganz andere Politik machen im Interesse der kleinen Leute». Diesen Artikel weiter lesen

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In dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur ddp vorliegt, spricht Gabriel von einem «katastrophalen Zustand» der SPD und rechnet indirekt mit dem bisherigen SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering ab. Nötig sei nun eine «ruhige und ehrliche Analyse der letzten elf Regierungsjahre, des Zustands der Parteiorganisation in den letzten 20 Jahren (!) und auch eine Aufarbeitung des Wahlkampfes», so Gabriel. Malzahn gehörte zu den Empfängern des Gabriel-Briefs.

Malzahn hatte im vergangenen Jahr ein Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement angestrengt. Clement hatte vor der hessischen Landtagswahl 2008 indirekt zur Nichtwahl der SPD aufgerufen. Der frühere NRW-Ministerpräsident trat dann im November vergangenen Jahres aus der SPD aus, nachdem die Bundesschiedskommission wegen seiner Äußerungen eine Rüge gegen ihn verhängt hatte.

Auch der Vorsitzende der NRW-SPD-Landesgruppe im Bundestag, Axel Schäfer, lobte den Gabriel-Brief. «Das ist ein ehrlicher Zustandsbericht», sagte Schäfer. Die Partei müsse mit Blick auf den Bundesparteitag Mitte November «Selbstkritik mit Selbstbewusstsein» verbinden. Gabriels Brief unterscheide sich «wohltuend» von den jüngsten Äußerungen Münteferings, fügte der Abgeordnete hinzu. Der scheidende SPD-Vorsitzende hatte in einem «Zeit»-Interview Linke-Chef Oskar Lafontaine die Verantwortung für das Debakel der SPD bei der Bundestagswahl am 27. September zugewiesen. Öffentliche Selbstkritik hatte Müntefering ausdrücklich abgelehnt.

(ddp)