Frankfurt/Main (ddp-rps). Der Zoll überprüft derzeit Transportunternehmen aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland wegen des Verdachts auf Tankbetrug. Wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte, stehen die Firmen im Verdacht, ihre Fahrzeuge in Luxemburg mit billigem Diesel betankt und den Kraftstoff dann in Deutschland in andere Fahrzeuge oder in Zwischentanks umgefüllt zu haben. Auf diese Weise hätten die Unternehmen Mineralölsteuer hinterzogen. Diesen Artikel weiter lesen
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Ein Speditionsunternehmen im Raum Kaiserslautern wurde deshalb unlängst von den Zollfahndern durchsucht, die dabei zahlreiche Tankunterlagen sicherstellten. Die von dem Unternehmen an dessen Standort Saarbrücken betriebenen Zugmaschinen wurden den Angaben zufolge in den vergangenen Jahren offenbar ausschließlich in Luxemburg betankt. Ein Teil des Kraftstoffs - insgesamt fast 10 000 Liter - sei dann aber in andere Fahrzeuge oder in Zwischentanks umgefüllt worden.
Zu gewerblichen Zwecken im Ausland getankter Kraftstoff ist jedoch nur dann steuerfrei, wenn er im Haupttank des betankten Fahrzeugs bleibt. Wird der Kraftstoff hingegen in Deutschland umgefüllt, dann wird die hierzulande gültige Kraftstoffsteuer fällig. Steuerschuldner ist dabei, wer den Kraftstoff entnimmt.
Hintergrund der Ermittlungen ist ein Projekt des Zolls, bei dem das Tankverhalten von Lkw untersucht wurde, die in Luxemburg Diesel getankt hatten. Dabei wurden in vielen Fällen erhebliche Differenzmengen festgestellt. Zahlreiche Speditionen haben deshalb bereits Steuerbescheide von den Hauptzollämtern erhalten, mit denen die verkürzten Steuern nachgefordert werden. In einigen Fällen hätten sich die Unternehmen auch selbst angezeigt. In diesen Fällen will der Zoll auf Steuerstrafverfahren verzichten und lediglich die Nachzahlung der Steuern einfordern.
(ddp)
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