Berlin (ddp). Das Geld aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung wird nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) zu wenig in wachstumsrelevante Bereichen investiert. «Insgesamt sind die im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets als 'investiv' deklarierten Ausgaben in Höhe von 23,6 Milliarden Euro kaum geeignet, die langfristigen Wachstumskräfte in Deutschland zu stärken», hieß es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten DIW-Analyse. Diesen Artikel weiter lesen
Ein Großteil der verfügbaren Mittel fließe in die Bestandserhaltung und stehe damit nicht für die Finanzierung wachstumsfördernder Maßnahmen mit langfristiger Wirkung zur Verfügung. Der Vergleich zwischen bestandserhaltenden und wachstumsfördernden Maßnahmen zeige, dass letztere mit 30 Prozent der Gesamtinvestitionen den deutlich kleineren Anteil ausmachten.
Negativ fallen aus DIW-Sicht besonders die Abwrackprämie und die hohen Investitionen in die bestehende Verkehrsinfrastruktur auf. «Bildung und Gesundheit wurden durch die Konjunkturmittel hingegen kaum gefördert», bemängeln die DIW-Forscher.
Die Stärkung des langfristigen Wachstums in Deutschland erfordere eine wesentliche Umgestaltung der öffentlichen Ausgabenstruktur. Bereitgestellte Konjunkturhilfen hätten dazu eine gute Gelegenheit geboten. «Diese Chance wurde jedoch nur unzureichend genutzt», kritisieren die DIW-Experten.
Wachstumsfördernde Ausgaben umfassen laut DIW-Klassifikation Maßnahmen in den Bereichen Informationsgesellschaft, Forschung und Entwicklung sowie der Informations- und Telekommunikationsinfrastruktur. Im Gesundheitsbereich zählten dazu Ausgaben, die nachhaltig zu gesundheitlichen Verbesserungen führen wie etwa der Aufbau und die Erneuerung kommunaler Sportstätten, für die es sonst keine Finanzierungsverpflichtung gebe.
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