Erfurt (ddp-lth). Die SPD-internen Kritiker der geplanten Koalition mit der CDU haben beim Landesverband 510 Unterschriften für ein rot-rot-grünes Bündnis eingereicht. SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski sagte am Dienstag, dass nun der Landesvorstand informiert werde, der über das weitere Verfahren zu entscheiden habe. Diesen Artikel weiter lesen
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Die Anhänger einer Koalition mit Linken und Grünen hatten schon am Montag angekündigt, dass das Quorum für einen Mitgliederentscheid zur Koalitionsfrage erfüllt sei. Dafür sind die Unterschriften von zehn Prozent der rund 4100 Thüringer SPD-Mitglieder nötig.
Geras Oberbürgermeister Norbert Vornehm, einer der Iniatoren des Mitgliederbegehrens, sagte dem «Handelsblatt» (Mittwochausgabe), der Parteitag am Wochenende werde abschließend über die Koalitionsfrage entscheiden. Dabei rechne er mit einem positiven Votum für Schwarz-Rot: «Ich denke, es wird am Ende eine Mehrheit geben.»
Die Unterschriftensammlung spiele dann aber keine Rolle mehr. «Es macht keinen Sinn, zunächst auf einem Parteitag zuzustimmen und zwei Monate später ein Mitgliederbegehren durchzusetzen.» Die Nordhäuser Kreisvorsitzende Dagmar Becker hatte am Montag dagegen gefordert, das der Parteitag verschoben wird.
CDU und SPD hatten sich am Montag auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Dieser sollte am Dienstag in den Parteigremien besprochen und am Mittwoch vorgestellt werden. Parteitage von CDU und SPD müssen das Papier am Wochenende noch absegnen.
(ddp)
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