Erfurt (ddp-lth). Die Parteigremien von CDU und SPD in Thüringen haben am Dienstagabend den gemeinsamen Koalitionsvertrag abgesegnet. «Es gab starke Unterstützung für das, was wir vereinbart haben», sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie im Anschluss an eine Sitzung von Landesvorstand, Fraktion und Kreisvorsitzenden in Erfurt. Nun gehe er zwar nicht gelassen in den Parteitag am kommenden Sonntag, aber mit einem guten Gefühl. Diesen Artikel weiter lesen
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CDU-Sprecher Heiko Senebald sagte, in den CDU-Gremien habe es «keine Jubelschreie, sondern ernsthafte Diskussionen» gegeben. In Teilen sei die Handschrift der Union sichtbar geblieben, «aber es mussten auch dicke Kröten geschluckt werden». Senebald zeigte sich allerdings optimistisch, dass der Koalitionsvertrag angenommen werde. CDU und SPD wollen das Regierungspapier am Mittwoch vorstellen. Am Sonntag entscheiden die jeweiligen Parteitage darüber.
Die Zustimmung der CDU-Basis gilt als sicher. Um den Widerstand innerhalb der SPD weiter zu entschärfen, will Matschie den Vertrag ab Mittwoch auf vier Regionalkonferenzen erläutern. Die Gegner der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag 510 Unterschriften beim Landesverband eingereicht. Damit wurde das Quorum für einen Mitgliederentscheid erfüllt.
Die Unterschriftensammlung soll aber nur ein Stimmungsbild für den kommenden Parteitag liefern. Sollte es dort eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag geben, wird das Mitgliederbegehren nicht weitergeführt. Darauf hatte sich Matschie bei einem Krisentreffen mit den parteiinternen Gegnern verständigt. Die Nordhäuser SPD-Kreisvorsitzende Dagmar Becker forderte aber, den Parteitag zu verschieben.
(ddp)
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