Berlin (ddp). Für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP sollen neben der großen Koalitionsrunde zehn Fach-Arbeitsgruppen gebildet werden. Das kündigte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am späten Donnerstagabend in Berlin nach vierstündigen Beratungen von Spitzenvertretern von CDU und CSU an. Die Union geht nach den Worten von Kauder davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen im Laufe des Oktobers abgeschlossen werden können. Am 27. Oktober ist laut Kauder die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages geplant. Diesen Artikel weiter lesen
Ähnliche Fotos/Videos
«Die Union ist sich in allen Punkten einig», sagte Kauder. CDU und CSU seien erleichtert, dass sie ihr Ziel erreicht haben, mit der FDP eine Regierung bilden zu können, «eine Koalition des Wachstums, des Aufbruchs und der Zuversicht».
Die Koalitionsverhandlungen werden nach den Worten Kauders beginnen mit Blick auf die konkrete Haushaltssituation. «Ausgehend von der Wirklichkeit» werde man ein Programm für Wachstum entwickeln und beispielsweise Korrekturen im Steuersystem vornehmen, um die kalte Progression zu bekämpfen. Details nannte Kauder nicht, man werde nicht über die Medien sagen, was man mit der FDP besprechen wolle.
CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte, die geplanten Arbeitsstrukturen versprächen, zügig zu einem unterschriftsreifen Koalitionsvertrag zu kommen. Die CSU habe Wert gelegt auf einige Schwerpunkte aus ihrem Sofortprogramm und sei sich mit der CDU in den wesentlichen Punkten einig. «Das unterstreicht die gemeinsame positive Schlagkraft von CDU und CSU als Schwesterparteien», hob Ramsauer hervor.
Die FDP hatte bereits am Vormittag ihre Marschroute für die Koalitionsverhandlungen festgelegt, die am Montagnachmittag in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin beginnen. FDP-Chef Guido Westerwelle: «Das komplette Programm der Union ist verhandelbar und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar.» Insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Arbeitsmarktpolitik werden harte Verhandlungen zwischen den künftigen Koalitionären erwartet.
(ddp)
Berlin (dpa) - Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist die Finanzkrise mit ihren globalen Auswirkungen noch keinesfalls überstanden.
Flusspferde töten Krokodil